Am vergangenen Freitag gab Donald Trump auf dem Rasen des Rosengartens vor dem Weissen Haus bekannt, er werde den Shutdown per sofort aufheben. Dabei hatte er keinen müden Dollar für seine Mauer erhalten. Für seine Basis war das ungefähr so, wie wenn ein Manager seiner Ehefrau bekennt, er habe ein Verhältnis mit seiner 20 Jahre jüngeren Sekretärin.
Kein Wunder reagierte die Basis wie die betrogene Ehefrau: mit Schock und Wut. «Pelosi hat gewonnen», tobte Fox-News-Talkmaster Lou Dobbs. Er gehört zu den schlimmsten Speichelleckern von Trump. Noch härter ging Ann Coulter mit dem Präsidenten ins Gericht. Sie ist Buchautorin, Hardcore-Fan von Trump, regelmässiger Gast auf Fox News und einflussreiche Bloggerin.
Coulter war es auch, die Trump mit einem Tweet dazu bewogen hatte, den zuvor schon beschlossenen Budget-Deal mit dem Kongress wieder abzublasen und so den Shutdown einzuleiten. Jetzt, nach der präsidialen Pressekonferenz tweetete sie umgehend: «Gute Nachrichten für George Herbert Walker Bush. Seit heute ist er nicht mehr der grösste Feigling, der je als Präsident der USA regiert hat.» (Bush hatte seinerzeit sein Versprechen gebrochen, niemals die Steuern zu erhöhen, Anm. d. Verf.) Auch am äussersten Rand wurde Trumps Deal sehr ungnädig aufgenommen.
Auf der Plattform «Daily Caller» – rechts von denen steht wirklich nur noch die Wand – lautete die Schlagzeile «Trump ist eingeknickt». Die Krise ist noch lange nicht ausgestanden. Ann Coulter legte in den wöchentlichen Show des linksliberalen Comedian Bill Maher noch einen drauf. «Ich gehöre zur Basis, und die Basis hat rebelliert», erklärte sie und fügte trotzig hinzu: «Wir verzeihen Trump alles – ausser wenn er seine Immigrationspolitik ändert.»
Nun versuchen sich die führenden Köpfe bei Fox News als Ehetherapeuten. Das sei kein Nachgeben von Trump gewesen, sondern ein geschickter Schachzug, verkündete etwa Sean Hannity. Er ist das Alpha-Tier der Trump-Jubel-Fraktion und soll fast täglich mit dem Präsidenten telefonieren. «Alle, die glauben, er sei eingeknickt, kennen Donald Trump nicht», beschwor er seine Fan-Gemeinde.
Ins gleiche Horn stiess auch Judge Jeanine Pirro, Hannitys weibliches Pendant. Der Krieg sei noch nicht vorüber, versicherte sie ihren verunsicherten Zuschauern. Der Präsident habe bloss die entscheidende Schlacht auf einen anderen Tag verschoben. Das dürfte Wunschdenken sein.
Trump hat sich mit dem Shutdown mehr als nur verzockt, er hat sich in eine Sackgasse manövriert, aus der es keinen Ausgang gibt. Ausser Spesen – immerhin rund elf Milliarden Dollar soll der Spass gekostet haben – ist nichts gewesen. Innerhalb knapp drei Wochen soll nun eine überparteiliche Kommission eine Lösung erarbeiten.
Dass dabei ein Vorschlag herauskommt, den Trump akzeptieren kann, ohne seine Basis ein zweites Mal vor den Kopf zu stossen, ist unwahrscheinlich. Warum sollten die Demokraten Konzessionen machen? Alle Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Amerikaner auf ihrer Seite ist. Trump gibt sich denn auch bereits resigniert und beziffert die Chancen eines Deals auf «unter 50 Prozent».
Gleichzeitig hat sich der Präsident gegenüber den Fox-News-Demagogen in Geiselhaft begeben. Lou Dobbs, Sean Hannity & Co. verlangen nun ultimativ, dass Trump die Mauer mithilfe des Notrechts erzwinge. Das ist jedoch äusserst heikel. Selbst Republikaner wie Mario Rubio raten energisch davon ab, weil sie einen Präzedenzfall befürchten. Sollte Trump damit durchkommen, werde künftig jeder Präsident den Kongress auf diese Weise austricksen, gibt Rubio zu bedenken.
Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass Trump mithilfe des Notrechts seine Mauer bauen kann. Gegen einen solchen Beschluss würden die Demokraten sofort juristische Schritte einleiten. Auch Landbesitzer, die wegen des Mauerbaus enteignet werden, würden zum Kadi eilen. Richter der verschiedensten Instanzen müssten sich so während Jahren über den Fall beugen, bevor der erste Spatenstich erfolgen könnte.
Im Fox-News-Lager ist daher die Lage verzweifelt. Irgendwann können Hillary Clinton oder die xte Flüchtlings-Karawane nicht mehr als Ablenkung herbeigezogen werden. Wie ratlos die Spin-Doktoren derzeit sind, zeigt das Beispiel von Tucker Carlson. Er setzt nun auf die Karte Roger Stone.
Stone ist der dienstälteste Kumpel von Donald Trump. Er wurde am Freitag in einer spektakulären FBI-Aktion verhaftet und einem Gericht in Florida vorgeführt. Der Sonderermittler hat ihn wegen Behinderung der Justiz, Zeugenbeeinflussung und Meineid angeklagt. Inzwischen befindet sich Stone dank einer Kaution von 250’000 Dollar wieder auf freiem Fuss.
Carlson versucht nun allen Ernstes, Stone als harmlosen ehrenwerten Bürger und den Sonderermittler als skrupellosen Gestapo-Polizisten darzustellen. Man stelle sich vor: Stone, ein zwielichtiger Gauner, der sich mit Kontakten zur Mafia brüstet, soll nun ein Musterdemokrat sein. Robert Mueller, ein Kriegsheld und integrer Mafia-Jäger, soll die amerikanische Demokratie in Gefahr bringen. Selbst diejenigen, die neuerdings glauben, die Erde sei flach, werden dies nicht glauben!
Gemeinsam driften Trump und Fox News in ein Phantasieland. Das ist leider kein Grund zur Freude. Die USA stehen vor Problemen, die selbst einen fähigen Präsidenten mit einem A-Team aufs Äusserste fordern würden: Sich abzeichnender Handelskrieg mit China, Venezuela droht im Chaos zu versinken und Nordkorea ist nach wie vor eine tickende Zeitbombe, um nur die dringendsten zu erwähnen.
All das will Trump bewältigen mit Typen wie dem Sicherheitsberater John Bolton oder Aussenminister Mike Pompeo. Gott stehe uns bei!
