Die SP Stadt Zürich zeigt dem aktuellen Hardturmstadion-Projekt die Rote Karte und lanciert eine städtische Volksinitiative für ein neues Projekt. Die Delegierten haben sich am Donnerstagabend klar gegen das Projekt Ensemble und für eine Initiative ausgesprochen.
Damit stellt sich die städtische SP gegen ihre eigenen Stadträte – und zwar mit 103 zu 24 Stimmen. Man sei bereit, im Kampf für ein besseres Projekt mit mehr bezahlbarem Wohnraum einen Shitstorm über sich ergehen zu lassen, sagte Co-Parteipräsident Marco Denoth.
Stadtpräsidentin Corine Mauch und Hochbauvorsteher André Odermatt scheiterten am Donnerstagabend mit ihren Versuchen, die Delegierten wieder auf den stadträtlichen Kurs zu bringen. Ihre Argumente, es handle sich um ein realistisches und mehrheitsfähiges Projekt, das auch die SP so bestellt habe, fanden kein Gehör.
Im November stimmen die Stadtzürcher über ein neues Fussballstadion auf dem Hardturm-Areal ab. Das Projekt Ensemble sieht vor, dass der Immobilienfonds der Credit Suisse auf dem Nachbargrundstück zwei 137-Meter-Hochhäuser baut und mit der Rendite das Stadion dann finanziert.
Für diese Quersubventionierung würde die Stadt der Grossbank wiederum den Boden zu günstigen Bedingungen zur Verfügung stellen. Die SP kritisiert vor allem dieses Finanzierungskonstrukt. Nationalrätin Jacqueline Badran zeigte sich gar entsetzt darüber. Es koste die Steuerzahlenden über eine Milliarde Franken und sei keineswegs gratis, wie behauptet werde.
Deshalb empfehlen die SP-Delegierten, im November ein Nein in die Urne zu legen und eine eigene Stadion-Initiative zu lancieren. Das Nein empfahlen 103 Delegierte, 24 sagten Ja, drei enthielten sich. Die Lancierung der Initiative befürworteten 113 Delegierte, 15 sagten Nein, sieben enthielten sich.
Diese Volksinitiative «Für ein Fussballstadion ohne Milliarden-Abzocke» sieht vor, dass die Stadt das Stadion selbst finanziert und auf den Bau der zwei Hochhäuser verzichtet. In einem zweiten Schritt sollen dann neben dem Stadion gemeinnützige Wohnungen und ebensolcher Gewerberaum entstehen.
Für den Bau des Stadions soll dem Stadtrat ein Rahmenkredit von maximal 130 Millionen Franken bewilligt werden. Der Stadtrat muss zudem sicherstellen, dass der Stadt aus dem Betrieb und dem Unterhalt des Stadions praktisch keine Kosten entstehen. Deshalb soll er mit den Mietern – Fussball-Clubs oder Betriebsgesellschaft – noch vor dem Bau des Stadions eine entsprechende Vereinbarung abschliessen.
Falls die nötigen 3000 Unterschriften zusammenkommen, dürfte die Abstimmung über die SP-Initiative nächstes Jahr stattfinden. Ein öffentlich finanziertes Stadionmodell ist 2013 an der Urne knapp gescheitert.
Unbestritten ist auch in der SP, dass Zürich ein «echtes Fussballstadion» braucht. Im Letzigrund sei man als Zuschauer zu weit vom Spielfeld weg, lautet das häufigste Argument. (cma/sda)
