Schweiz
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Zürcher Migrationsamt muss Aufenthaltsbewilligung für Türkin erneuern



Bald nicht mehr nötig: Hüllen für die heutigen Ausländerausweise aus Papier, die ab November durch Ausweise im Kreditkartenformat ersetzt werden. (Archivbild)

Bild: KEYSTONE

Das Zürcher Migrationsamt hat einer seit 24 Jahren in der Schweiz lebenden Türkin die Aufenthaltsbewilligung zu Unrecht nicht verlängert. Dies hat das Bundesgericht entschieden. Das Amt hatte seinen Entscheid mit der Sozialhilfeabhängigkeit der alleinerziehenden Mutter von zwei Kindern begründet

Das Bundesgericht hält in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil fest, das private Interesse der Kurdin am weiteren Verbleib in der Schweiz wiege schwerer als das öffentliche Interesse an einer Wegweisung.

Die Frau habe seit November 2010 zwar total 685'000 Franken Sozialhilfe bezogen. Ihr Verschulden daran sei aber höchstens mittelschwer. So kümmert sie sich alleine um die beiden heute zehn beziehungsweise elf Jahre alten Söhne. Vom geschiedenen Mann erhalte sie Unterhaltszahlungen von lediglich 200 Franken.

Weiter führt das Bundesgericht in seinen Erwägungen aus, dass die Beschwerdeführerin an einer immer wiederkehrenden, mittelschweren Depression leide. Grund dafür seien traumatische Erlebnisse. So stammt die Frau aus einem konfliktreichen familiären Umfeld. Sie wurde als Minderjährige sexuell missbraucht und mit 19 Jahren mit einem Cousin zwangsverheiratet.

Diese erste Ehe wurde geschieden. Während ihrer zweiten Ehe, aus der die beiden Söhne hervor kamen, wurde die Frau Opfer häuslicher Gewalt. Im Juni 2005 beging die Kurdin einen Suizidversuch, woraufhin sie fünf Monate wegen einer schweren Depression stationär behandelt wurde.

Krankheitsbedingt arbeitsunfähig

Zwar verneine die Invalidenversicherung einen Anspruch auf Leistungen, schreibt das Bundesgericht. Wegen den Depressionen sei die Kurdin aber zeitweise nicht arbeitsfähig gewesen.

Gegen eine Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung spricht für das Bundesgericht, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Heimat kaum mehr Familienangehörige habe. Es sei zudem unklar, welche beruflichen Perspektiven die Frau als mehrfach geschiedene Kurdin in der Türkei habe.

Hinzu komme, dass die Wegweisung der Frau auch den Wegzug der Söhne in die Türkei bedeuten würde. Ihren Vater hätten die Kinder seit gut einem Jahr nicht mehr gesehen, und sie könnten kaum bei ihm in der Schweiz leben.

Wegweisung in Zukunft möglich

Das Bundesgericht hat das Zürcher Migrationsamt angewiesen, der Beschwerdeführerin die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern und sie als mildere Massnahme ausländerrechtlich zu verwarnen.

Die Lausanner Richter weisen in ihrem Urteil darauf hin, dass ihre aktuelle Beurteilung der Verhältnismässigkeit der Wegweisung auf eine zukünftige Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung keine Wirkung habe. Sollte sich die berufliche und wirtschaftliche Situation der Frau nicht verbessern, könnte sie trotz ihrer guten Integration weggewiesen werden. (Urteil 2C_122/2020 vom 7.7.2020) (aeg/sda)

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131Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • insert_brain_here 05.08.2020 11:22
    Highlight Highlight Danke für dieses Urteil. Es ist ein unschätzbar wertvolles Signal an alle Frauen die sich aus purer Angst vor Ausschaffung und Armut ihren gewalttätigen Ehemännern unterwerfen: Wir lassen euch und euere Kinder nicht hängen!
  • Geiwetschteiler 05.08.2020 10:03
    Highlight Highlight 5700.-SFr/Monat!!! Welch eine Frechheit!
    Wieso gehe ich eigentlich jeden Tag arbeiten?
    • insert_brain_here 05.08.2020 11:30
      Highlight Highlight Dann künde mal deinen Job und versuch von dem zu leben was dir das Sozialamt ausrechnet, viel Spass!
    • Geiwetschteiler 05.08.2020 15:13
      Highlight Highlight Wenn die Sozialhilfe an eine türkische Immigrantin mit zwei Kindern dem durchschnittlichem Einkommen eines Arbeiters entspricht, ist dies eine Frechheit sonder gleichen gegenüber der arbeitenden Bevölkerung.😡 Als Sozialhilfebezieherin sollte sie nicht über dem absoluten Minimum der Lebenserhaltungskosten liegen. 5700.- ist definitiv viel zu viel. Und zurück in die Türkei darf sie laut Richter auch nicht.🤢 Ich kenne geschiedene Männer die mit der Hälfte wenn nicht noch weniger auskommen müssen und vom Staat überhaupt keine Hilfe bekommen.
  • grünerantifaschist #blm 05.08.2020 06:52
    Highlight Highlight Der einzige Missstand ist die Antipathie /Hass gegenüber Schwächeren hier in der reichen Schweiz und gleichzeitig Sympathie gegenüber steuerhinterziehenden Managern / CEOs / Politikern / etc. 🤮 schämt euch, ihr Heuchler.
    • Andi Amo 05.08.2020 10:52
      Highlight Highlight Wer hat denn bitte Sympathien für Steuerhinterzieher?? Ich glaube Sie bilden sich da wohl etwas ein.
    • MacB 05.08.2020 11:44
      Highlight Highlight Ich denke, die meisten haben kein Problem mit dem Betrag an sich, sondern der Tatsache, dass es Vollzeit arbeitende Leute in der Schweiz gibt, die nur etwas mehr als die Hälfte verdienen. Und das darf nicht sein. Das fühlt sich nicht richtig an.

      Es ist sicher eine arme Frau und sie soll bleiben dürfen. Der Groll hier kreist sicher auch um die ganze Sozialindustrie.
    • grünerantifaschist #blm 06.08.2020 10:48
      Highlight Highlight Welche sozialindustrie bitteschön, sind wir doch froh dass wir überhaupt iv sozialhilfe etc haben! Und steuerhinterzieher, managerlöhne, etc sind weitestgehend akzeptiert hier bei uns, zumindest herrscht diesbezüglich eine gewisse ignoranz in der bevölkerung. Aber gleichzeitig wird auf kosten der ärmsten und benachteiligten gespart.
  • lisa lave 05.08.2020 02:51
    Highlight Highlight @watson
    mir scheint hier in den Kommentaren viel "Infos" rumzugeistern, die manchmal richtig und manchmal fragwürdig sind. Würdet ihr gerne aufklären? Was denn nun stimmt und was einfach passt, weil man sowieso sauer ist.
    • lisa lave 06.08.2020 09:50
      Highlight Highlight Weil eine ehemalige Mitbewohnerin von mir, war Sozialhilfebezügerin. Sie erhielt 1500 franken, da sie arbeitstätig war, erhielt sie nur die Differenz: bei 1000fr Lohn,nur noch 500 von der Sozialhilfe. In diesem Betrag war die Miete NICHT drin, sie musste also 600 franken von diesem Betrag bei mir abliefern, da ich die Buchhaltung der WG machte. Plus Nebenkosten, Internet und Haushalt 50fr. Strom auch NICHT einberechnet. Ihr Handy Abo auch selber bezahlen. Die KK auch selber bezahlen, sie erhielt aber Prämien verbilligung, also nur noch 50fr. Sie musste mit diesem Betrag ALLES selber bezahlen.
    • lisa lave 06.08.2020 09:53
      Highlight Highlight Also frage ich mich echt wie die Leute hier auf so Beträge kommen. Ich hab ihre Abrechnung gesehen, sie wollte ganz offen mit mir sein, da sie anscheinend genau von so frustrierten Leuten schon mehrmals angegriffen wurde. Ich sags euch mit ihr wollte ich echt nicht tauschen,die war immer zuhause,mit dem Restbetrag musste sie überleben, da war kein Geld für "eis go trinke" oder irgend ein Spass...
  • nopasarán 04.08.2020 18:54
    Highlight Highlight Dieser Artikel ist schon etwas perfide. Wie wäre es dagegen gewesen, die Beteiligten ein paar Wochen zu begleiten und davon zu berichten? Aus der Distanz sieht es meist viel einfacher aus.
  • Ökonometriker 04.08.2020 18:10
    Highlight Highlight Hmm, die Wohnung für 3 Personen in Zürich dürfte maximal 1800 Franken im Monat kosten, wenn das Sozialamt ein Auge zudrückt. Die Krankenkasse für die Mutter und die beiden Kinder maximal 700 Franken. Dazu kommen 1854 Franken Pauschale für den Grundbedarf. Macht 4354 Franken im Monat.
    Woher kommt der Rest? Irgendwie hab' ich das Gefühl, dass die Differenz nicht der jungen Familie zu Gute kam, sondern in anderen Taschen gelandet ist...
    • Ritiker K. 05.08.2020 09:21
      Highlight Highlight Haben Sie den Bericht gelesen? Da steht z.B. dass die Frau mittelschwere wiederkehrende Depressionen hatte.

      Gut möglich dass sie (mehrmals) in Behandlung war, die Kinder müssten in dieser Zeit Betreut werden. Eventuell wird die Frau medikamentös behandelt. Kosten die zulasten der Sozialhilfe gehen.


      Von einem Ökonometriker hätte ich mehr erwartet als eine simple Milchbüechlirechnung - aber vielleicht überschätzte ich den Titel.
    • insert_brain_here 05.08.2020 11:35
      Highlight Highlight @Ökonometriker: Behandlung der Depression, Kinderbetreuung, Integrationskurse, Gesundheitskosten die über die Franchise hinausgehen etcetc
    • Garp 05.08.2020 12:36
      Highlight Highlight Ja, die Differenz kommt nicht direkt der Familie zu Gute, aber indirekt, wie das Ritiker.K anführt.
  • Lilamanta 04.08.2020 17:49
    Highlight Highlight Für alle Rechner:
    Die Familie erhält pro Monat
    - Krankenkasse KVG
    Miete gemäss ortsüblichen sehr günstigen Wohnungen
    - Fr. 618 pro Person

    Der Rest der Gelder wurde verbraucht für Franchise, Selbstbehalt, evtl staatlich verordnete Integrationsprogramme und Massnahmen etc. Sie war in der Klinik, also mussten die Kinder für wahnsinnig viel Geld fremdbetreut werden.
    Was ihr zur Verfügung steht ist effektiv weniger als ein Lohn.

    Und JEDER, der behauptet, er hätte weniger, der soll zum Sozialamt rennen und seinen Anspruch prüfen lassen.
    • insert_brain_here 05.08.2020 11:38
      Highlight Highlight @Lilamanta: In selbstgewählter Ignoranz lässt sichs viel bequemer über die bösen Sozialschmarotzer schimpfen.

      Die ganzen "Warum gehe ich überhaupt arbeiten?!?"-Schreier würden allesamt böse auf die Welt kommen wenn sie plötzlich von der Sozialhilfe leben müssten.
  • who cares? 04.08.2020 16:35
    Highlight Highlight Ich finde dies ein richtiges Urteil und die Kommentare widerwärtig.
    Die Frau hat keine 5'700.- pro Monat ausbezahlt bekommen. Diverse Leistungen wurden daraus bezahlt, wahrscheinlich auch einige medizinische wegen den Depressionen. Klar sieht es nach viel Geld aus, aber die Frau UND Kinder dafür in ihre persönliche Hölle zu schicken rechtfertigt dies nicht.
    • reactor 04.08.2020 17:04
      Highlight Highlight Danke für diesen Kommentar
    • dakapo 04.08.2020 17:48
      Highlight Highlight Ebenfalls Danke.

      Die Stärke einer Gesellschaft erkennt man daran, wie sie mit ihren Schwächsten umgeht.
    • Bärner728 04.08.2020 18:39
      Highlight Highlight Who cares? Ich! Bei diesem Kommentar kommt mir die Galle hoch! So etwas kann nur schreiben, wer mit einem goldenen Löffelchen im Mund zur Welt gekommen ist. Ich kenne Rentner, welche mit weniger als 1'800 Franken AHV im Monat auskommen müssen und da sind Miete, Krankenkasse, Steuern und sonstige "Leistungen" noch nicht abgezogen. Und von all den Leuten, die 100% arbeiten und dabei keine 3'500 Franken netto verdienen, fange ich gar nicht erst an.
    Weitere Antworten anzeigen
  • kliby 04.08.2020 16:33
    Highlight Highlight Wenn man so Fälle genauer anschaut, tauchen dann plötzlich profitierende Schweizer auf, die gut daran verdienen.

    Ein Millionär von der Goldküste etwa (der Küsnachter Sander mit den Gammelhäusern lässt als Beispiel grüssen) der den grossen Teil der Sozialhilfegelder als Miete abkassiert.

    Oder eine soziale Betreuungsfirma (die RiesenOggenfuss GmbH von Carlos lässt als Beispiel grüssen) die monatlich fürstliche Coachinggelder einstreicht.

    Sozialhilfe ist ein Geschäft das Vielen Freude bereitet. Links oder bürgerlich macht da keinen Unterschied. Lackiert ist der Steuerzahler.
    • Hoci 04.08.2020 19:31
      Highlight Highlight Lackiert ist in diesem Fall die traumatisierte Frau, ausgesetzt Männergewalt und Versklavung.
      Wie wärs mit das Übel an der Wurzel packen? Im Prinzip ist die Türkei mit ihren frauenverachtenden, Menschenrechte foutierenden Politik und Justiz in Zahlungspflicht.
    • Stefan Sowieso 04.08.2020 21:51
      Highlight Highlight Darum soll der Staat selber solche Häuser kaufen/bauen. Die Mitbewohner werden mit den Arbeiten betraut und angeleiet. Sowas wäre Integration. Die, die können und keine Arbeit haben, helfen bei Gemeindearbeiten. Echt, das klappt.
    • insert_brain_here 05.08.2020 11:46
      Highlight Highlight @kliby: Aus welcher Ecke kommt denn das empörte Geschrei wenn irgendwo Sozialwohnungen gebaut werden sollen? Wer baut staatliche Ressourcen ab und verhindert die Schaffung dringend benötigter Stellen im Sozialbereich?
      Es sind die Bürgerlichen, die genau wissen, dass es unter dem Strich massiv teurer ist diese Leistungen extern einzukaufen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Garp 04.08.2020 16:07
    Highlight Highlight Die eigentliche Frage ist doch, warum diese Frau keine IV zugesprochen bekommt. Psychisch Kranke haben es immer schwerer.
    • Levi Vodica 04.08.2020 18:57
      Highlight Highlight Alle Kranken haben es schwer bei der IV.
    • insert_brain_here 05.08.2020 11:57
      Highlight Highlight Weil es in der Schweiz als grösserer Skandal gilt jemandem zu helfen der die Hilfe eventuell nicht benötigt als jemanden hilflos im Regen stehen zu lassen.
  • Ula 04.08.2020 14:54
    Highlight Highlight Hier hat ein Gericht einmal menschlich gehandelt! Wenn ich mir die Kommentare ansehe, schäme ich mich Schweizer zu sein. Mit hat einmal jemand gesagt: da wo man normal ein Herz hat, haben viele Schweizer ein 5Franken Stück!
    • Ana64 04.08.2020 15:16
      Highlight Highlight Ah ja? Dann spende selber etwas Geld für diese Frau. So etwa 500 Franken pro Monat schaffst du locker. Sie wird sich sicher freuen. Gib Beispiel wie ein guter Schweizer handeln soll...
    • MahatmaBamby 04.08.2020 16:06
      Highlight Highlight Sehr gut👏 jemand mit ein bisschen Verstand und Menschlichkeit.
      Schliesse mich dir an was die teils widerwärtigen Kommentare betrifft. Wüescht
    • Andi Amo 04.08.2020 20:20
      Highlight Highlight @Ula
      Wenn man jahrelang mit Studiumabschluss Vollzeit krüppelt und nicht mal annähernd am Ende des Monats auf dem Konto das hat, was diese Zugezogene ohne irgendwelche Leistung einfach so kriegt, kommt man sich ehrlich gesagt ziemlich verarscht vor!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Kaspar Floigen 04.08.2020 14:44
    Highlight Highlight Bevor jetzt alle mit irgendwelchen Milchmädchenrechnungen auf einen Monatslohn kommen, würde mich eher interessieren, wie sich das Geld zusammensetzt. Evtl. eine Wohnung, die ihr gestellt wurde? Therapiestunden? Spezialsituationen der Kinder? Einfach meinen, das Geld würde Bar ausbezahlt, ist wahrscheinlich falsch.
    • nadasagenwirjetzteinfachmal 04.08.2020 15:44
      Highlight Highlight Ich setze die 5'900 monatlich ins Verhältnis mit dem Lohn einer Verkäuferin , eines Coiffeur und dann finde ich diese 5'900 monatlich viel zu hoch.
    • loquito 04.08.2020 16:26
      Highlight Highlight Nadas... Wenn eine Coiffeuse in Notlage gerät als alleinerziehende, dann bekommem zumindest die Kinder EL.
  • sobre 04.08.2020 14:31
    Highlight Highlight Wieso arbeiten, wenn man mit Sozialhilfe ein bequemeres und schöneres Leben hat.
    • voni2 04.08.2020 15:42
      Highlight Highlight Dann mach das doch einfach. Hindert dich niemand daran.
      Aber ich befürchte so bequem und schön ist das Leben halt doch nicht mit Sozialhilfe. Informier dich mal mit wieviel Geld ein/e Sozialhilfeempfänger/in lebt in der Schweiz..
    • Hoci 04.08.2020 19:34
      Highlight Highlight Na ja dann aber bitte erst zwangsverheiraten lassen, Zwangssex, Rechte abgeben, Schläge deiner Zwangsehepartner dulden und so schwere Depression aushalten, dass du arbeitsunfähig wirst. DANN hast du dir die Sozialhilfe verdient.
    • sobre 05.08.2020 08:34
      Highlight Highlight Ein Ehepaar mit Sozialhilfe ab 2 Kinder sind gegenüber Büezer-Familie besser gestellt. Schau mal die SKOS-Richtlinien mal an.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Amarillo 04.08.2020 14:09
    Highlight Highlight Nun, an den Umständen dürfte sich in Zukunft nicht viel ändern. D.h. weder wird die Frau als als geschiedene Kurdin in der heutigen Türkei irgendwelche Perspektiven haben, noch wird sie sich plötzlich aus den Depressionen befreien können (...wie auch bei diesen Lebensumständen...) noch wird der Ex (vermutl. aus dem gleichen Kulturkreis) wesentlich mehr Alimente zahlen können. Schon aktuell sieht es so aus, als ob dieser auch sozialhilfeabhängig sei, oder kurz davor stehe. Auf den Sozialämtern dürften die geschilderten Umstände mittlerweile als "Routine" gelten, und werden weiterhin zunehmen.
  • Hans Jürg 04.08.2020 14:01
    Highlight Highlight Wer sich jetzt daran stört, wie sich die Frau ein luxuriöses Leben leisten kann wegen der ach so hohen Sozialhilfe:

    Jedem, der neidisch ist, ist es freigestellt, nicht mehr zu Arbeiten, sein Vermögen zu verschenken und auch von Sozialhilfe zu leben.

    Soo ein Schoggileben haben Sozialhilfebezüger aber nicht. Ein Auto besitzen? Verboten. Ferien im Ausland? Verboten. Ferien in der Schweiz? Verboten.
    Kinder in den Musikunterricht schicken oder ihnen andersweitige Hobbies zu ermöglichen? Verboten.

    Etc.

    • Dave1974 04.08.2020 14:24
      Highlight Highlight Ein Auto, das zu Vermögen gemacht werden kann ist zu verkaufen, aber grundsätzlich ist ein Auto nicht verboten. Könnte ja auch berufswegen oder ortsbedingt nötig sein.
      Alles andere ist nicht verboten, aber man muss es sich vom Grundbudget absparen und bekommt es nicht "einfach dazu", wie viele meinen.

      Vieles ist Stimmungsmache und gehört in die Welt der Legenden.
    • sobre 04.08.2020 14:26
      Highlight Highlight Sozialhilfebezüge dürfen Auto besitzen, Ferien im In- und Ausland, Musikunterricht und Hobbies zahlt das Sozialamt.
    • nadasagenwirjetzteinfachmal 04.08.2020 15:48
      Highlight Highlight @Hans Jürg....für so wenig Ahnung hast du aber einen sehr langen Kommentar geschrieben.
      Schau dir mal die SKOS Richtlinien an und dann schreib den Kommentar nochmal.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Antichrist 04.08.2020 13:47
    Highlight Highlight Das öffentliche Interesse ist, jährlich 68'500 zu sparen.
    • Oigen 04.08.2020 14:39
      Highlight Highlight Eher antimensch
    • Mr. Spock 04.08.2020 17:57
      Highlight Highlight Könnte beim Militär relativ rasch gespart werden, wenns dir denn um den Betrag ging, was ich aber bezweifle...
    • Hoci 04.08.2020 19:42
      Highlight Highlight Hier geht es um drei Leben, zwei zukünftige. Statt des unfähigen gewalttätigen Ehemanns /Vaters muss der Staat die Kinder finanzieren, aber immerhin nicht betreuen.
      Berechnet man den zukunftsverdienst + künftigen Steuern der Kinder im Erwerbsleben mit ein, ist es vermutlich ein gewinnbringende Investition.
      Unklar ist wieso der schlagende Ehemann noch nicht ausgeschafft wurde. Ist es ein Ur/Schweizer o. Papierschweizer?
      So oder so, Frauen aus diesen Ländern, nicht aber Männern (Verweigerung Menschenrechte Frau) sind stets einzubürgern und Asyl zu gewähren.
      Die Frauen sind alle echte Flüchtlinge.
    Weitere Antworten anzeigen
  • MacB 04.08.2020 13:27
    Highlight Highlight Der Entscheid, dass sie hier bleiben darf ist sicher richtig. Mich stört eher, dass sie seit November 2010 also in rund 9 Jahren 685'000.- Sozialhilfe bezogen hat, also pro Monat über 6'300.-! Trotz zwei Kindern finde ich das nicht gerechtfertigt. Es gibt viele arbeitende Familien, die nicht soviel Lohn erhalten. Diesen Familien gegenüber ist das purer Hohn.

    Sozialhilfe darf nie besser bezahlt sein als Arbeit, denn wozu dann noch arbeiten? Zumindest gilt das solange, bis wann sich irgendwann vom heutigen System abwendet.
    • Garp 04.08.2020 14:37
      Highlight Highlight Wir wissen nicht, wie die Summe zusammenkommt, die Grundtarife sind einiges tiefer für eine Dreiköpfige Familie.
    • loquito 04.08.2020 16:31
      Highlight Highlight Aber gegen Minimallohn sein... Jaja das kenne ich...
    • ZuWildDigger 04.08.2020 16:47
      Highlight Highlight @MacB Doch Sozialhilfe darf durchaus besser bezahlt sein als ein normaler Job. Es kann ja sein, dass ein Sozialhilfebezüger trotz guter Ausbildung keine Arbeit mehr findet. Soll er ihrer Meinung nach dann den Rest des Lebens mit einem Einkommen nahe an der Armutsgrenze auskommen?
    Weitere Antworten anzeigen
  • Antichrist 04.08.2020 13:14
    Highlight Highlight Wieso zahlt der Mann keinen Unterhalt, der scheint ja in der Schweiz zu leben? Lasst mich raten, er bezieht auch Sozialhilfe.
    • carlos zapato 04.08.2020 13:51
      Highlight Highlight Bingo!
    • RDC 04.08.2020 18:22
      Highlight Highlight Bitte den Artikel Lesen, dort steht er Zahlt CHF 200.-- pro Monat.
    • Nocciolo 04.08.2020 18:50
      Highlight Highlight Nein. Wer Sozialhilfe bezieht zahlt keinen Unterhalt. Er arbeitet wahrscheinlich in einem schlecht bezahlten Job.
  • Adam Gretener 04.08.2020 13:09
    Highlight Highlight Dank an das Bundesgericht. Solche Leute möchte ich in unsere Mitte aufnehmen und helfen. Die beiden Ex-Männer können gerne verschwinden.
    • Hoci 04.08.2020 19:46
      Highlight Highlight Die Männer sind wegen Gesetzesverstössen teils Menschenrechtsverstössen auszuschaffen, sofern möglich.
      Die Frau ist wie fast jede Kurdin ein echter Flüchtling (siehe Verweigerung Menschenrechte). Wenn ihre Kinder Mädchen sind, ist ihnen zwingend Asyl zu gewähren.
      Allerdings sollten künftige Ehemänner nicht eingebürgert werden.
  • Balz Hugentobler 04.08.2020 13:09
    Highlight Highlight Fein, das macht CHF68'500 pro Jahr oder CHF5'700 pro Monat Sozialhilfe, das ist in der Schweiz ungefähr ein Durchschnittslohn je nach Berechnungsart.
    Es gibt in der Schweiz Leute die mit 100% arbeiten einiges weniger Lohn auf dem Konto haben und trotzdem dazu eine Familie ernähren müssen.
    • MacB 04.08.2020 13:29
      Highlight Highlight genau genommen noch mehr, da sie erst ab November 2010 bezogen hat.
    • Adam Gretener 04.08.2020 13:30
      Highlight Highlight Fein, das macht knapp drei Millionen für einen Milliarden-Mann ohne Not.
    • Dave1974 04.08.2020 13:47
      Highlight Highlight Könnte auch noch eine Menge an Selbstbehalt sein, wenn man berücksichtigt, dass dieser von der Sozialbehörde übernommen wird.

      http://www.sozialhilfe.zh.ch/Handbuch/7.3.01.%20Selbstbehalte%20und%20Franchisen.aspx
    Weitere Antworten anzeigen
  • Tobias W. 04.08.2020 13:06
    Highlight Highlight Gutes Urteil! Dass sie keine Schweizerin ist, spielt meines Erachtens in so einem Fall keine Rolle.

    Wenn jemand zwei Kinder allein erzieht und vom Ex-Mann gerade mal 200 Stutz als Unterstützung kriegt, dann ist Sozialhife unumgänglich - selbst wenn sie noch 50% arbeiten würde!

    Die Zürcher (Behörden) sollten besser mal die Kriminellen konsequent ausschaffen, anstatt auf unschuldige arme Leute loszugehen. Für sowas habe ich null Verständnis!
  • Hosesack 04.08.2020 12:47
    Highlight Highlight Wer fällt denn solche Entscheide beim Zürcher Migrationsamt?
    Ja es ist viel Geld. Aber erinnern wir uns an Dr. C. Blocher, auch die hohle Hand hinhält.
    • The Destiny // Team Telegram 04.08.2020 13:42
      Highlight Highlight @Hosesack, ich glaube Blocher hat, wenn wir mal alles andere weglassen, zumindest eingezahlt...
    • loquito 04.08.2020 16:35
      Highlight Highlight The Destiny... In was hat der eingezahlt.. Der ist ein Steueroptinierer erster güte und bekomm2. 7 mio, die er nicht braucht... Da kann die Frau noch bis zum tot Soz beziehen und es kommt uns immer noch gpnstiger als diesen CB zu sponsern
    • Levi Vodica 04.08.2020 19:05
      Highlight Highlight Loquito naja sie hat 600'000 in 10 Jahren erhalten. In 40 Jahren sind das 2.4 Mio und so lange könnte sie noch leben. CB bekommt in etwa die gleiche Summe.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Damo Lokmic 04.08.2020 12:45
    Highlight Highlight Zwar nicht so prickelnd für den Staat, aber die Urteilsfindung finde ich dann "irgendwodure" verständlich. Frage ist halt - Was lernt sie aus dem Entscheid und ist es ihr das Risiko wert, dass die Söhne auch aus dem Umfeld gerissen werden.
  • Hoodoo 04.08.2020 12:44
    Highlight Highlight Ein Bundesgerichtsentscheid mit Kopf und Herz! Bravo.
    • Gutemine 04.08.2020 13:04
      Highlight Highlight Diese Justizia hatte eben nicht nur das richtende Schwert dabei, sondern auch die Waage, in deren Waagschale auch persönliche Umstände schwer wiegen dürfen!
  • Glaedr 04.08.2020 12:36
    Highlight Highlight Wird nicht immer wieder gesagt das solche Menschen am Existenz Minimum leben?
    Also ich finde jetzt 5'800 CHF pro Monat nicht so wenig.
    Bedenkt man das andere noch KK und Steuern bezahlen müssen.
    Heisst bei einem BGE würde die Frau 2'000 CHF weniger pro Monat bekommen oder müsste man das BGE erhöhen?
    • Stefan Morgenthaler-Müller 04.08.2020 14:04
      Highlight Highlight Kommt darauf an, wo man in der Schweiz lebt. In ZH z.B. kostet eine 70qm Wohnung pro Monat 2'500. Die Frau hat zwei Kinder. Ein Kind kostet pro Monat locker CHF 700. Krankenkasse, Selbstbehalt, Medikamente, Therapien, Zahnarzt, Kleider, usw.

      5800 war vor 20 Jahren ein guter Lohn, heute können Sie damit keine grossen Sprünge machen.
    • [Nickname] 04.08.2020 14:48
      Highlight Highlight 2500.- Miete pro Monat wird sicher von jemandem bezahlt mit einem durchschnittlichen Lohn von 4800.- als normaler Arbeiter, völlig klar 😂
    • Glaedr 04.08.2020 15:34
      Highlight Highlight @stefan
      Die Dame hat keinen Lohn von 5'800 sondern Sozialhilfe.
      Das heisst
      Keine KK ect und auch keine Steuern
      Dazu kommt das soviel ich weiss niemand gezwungen ist in einer 70qm Wohnung für 2'500 zu wohnen.
      5'800 sind auch heute noch ein guter Lohn.
      Ich empfehle ihnen sich mal über die Schweiz schlau zu machen, wir sind kein Land wo jeder einen 5 stelligen verdient.
      Fakt ist nun mal das viele die 100% oder noch mehr arbeiten weniger Geld haben.
    Weitere Antworten anzeigen
  • nadasagenwirjetzteinfachmal 04.08.2020 12:34
    Highlight Highlight Wie bitte? 5'700 Franken Sozialhilfe pro Monat plus 200 Franken Unterhalt, also schlappe 5'900 Franken pro Monat für eine Mutter mit 2 Kindern ?
    • sigma2 04.08.2020 13:49
      Highlight Highlight Steuerfrei und Krankenkasse wird extra bezahlt, Zahnarzt auch.
    • Dr. Click 04.08.2020 13:59
      Highlight Highlight Und die Miete auch
    • MeinSenfHierUndJetzt 04.08.2020 14:23
      Highlight Highlight @ sigma2 und Dr. Click: Krankenkasse, Zahnarzt, Miete ist in diesen Zahlen enthalten. Wenn sie während dieser Zeit im Krankenhaus war (was laut dem Text der Fall war), könnten auch die Betreuungskosten für die Kinder in dem Betrag enthalten sein.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Bukepasul 04.08.2020 12:27
    Highlight Highlight Willkommen im ultra kapitalistischem Sytem in der Schweiz, wo man nur so lange alzeptiert wird bis man nicht mehr gewinnbringend für die Gesellschaft wird.
    • nadasagenwirjetzteinfachmal 04.08.2020 15:40
      Highlight Highlight Ich denke da hat die böse Schweiz massiv drauf bezahlt.
  • Oigen 04.08.2020 12:24
    Highlight Highlight Eine Frau die ein Leben lang die Hölle erlebt und wir so...
    raus mit dir...

    ...HOPP SCHWIIZ...


    ...sarkasmus off!

    • Hoci 04.08.2020 20:02
      Highlight Highlight Ein echter Flüchtling. Aber Frauen sind ja nur Flüchtlinge in Begleitung von Männern.
      Dass sie zwangsverheiratet, völlig rechtlos sind, versuchen zu fliehen, ihnen hochoffiziell die Menschenrechte verweigert werden, Freiheit, Selbstbestimmung, sexuelle Selbstbestimmung kümmert hier wieder keinen (Mann).
      Vertreten männliche Politiker Fraueninteressen, definitiv nicht.
      Von Gleichberechtigung sind wir meilenweit weg. Respektieren hier Mönner Frauen.als Gleichwertig. NEIN. Nirgends zeigt es sich deutlicher wie in der Asylpolitik.
      Frauen werden Menschenrechte verweigert - egal. Kein Flüchtling.

Noch heute kannst du brieflich abstimmen – danach wird es eng an den Urnen

In einigen Städten kann man noch bis heute Abend brieflich abstimmen. Vom Gang zur Urne wird abgeraten, an manchen Orten sind deshalb nur wenige Stimmlokale geöffnet. Wer entgegen den Empfehlungen an der Urne abstimmt, muss sich an ein Schutzkonzept halten.

Bis heute Abend kann man in der Stadt Zürich sein Couvert für die Abstimmung am Sonntag noch einwerfen. Ansonsten steht der Gang zur Urne an, wobei man bedenken muss, dass die Wahllokale nur begrenzt offen sind. So will die Stadt aufgrund der Corona-Pandemie die Stimmbürgerinnen und -bürger ermutigen, brieflich abzustimmen.

Am Abstimmungswochenende sind in Zürich gerade mal zwei Wahllokalen geöffnet: Jenes im Stadthaus und im Tramdepot Oerlikon. Die anderen bleiben geschlossen. Wer das Couvert …

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