Die CVP überlegt sich eine Umbenennung, weil das Christliche in ihrem Namen bei Jungen und Städtern nicht gut ankommt. «Das Parteipräsidium diskutiert aktuell die zweite Etappe des Strategieprozesses CVP 2025», sagt Parteipräsident Gerhard Pfister in der «NZZ am Sonntag». «Dazu gehört auch eine umfassende Analyse der Marke CVP.» In welche Richtung es gehen könnte, zeigt sich im Bundeshaus. Dort haben sich jüngst CVP, EVP und BDP zur Mitte-Fraktion zusammengeschlossen, und treten auch unter diesem Namen auf. Die Gründung einer Mittepartei wäre ein logischer nächster Schritt. Inhaltlich würde es passen. Parteipräsident Pfister sagt, seine Partei wende sich gegen Populismus und Polarisierung. «In diesem Sinne wird Mitte auch zum politischen Inhalt.» Gerade bei jungen Wählern seien die Vorbehalte gegen das C gross, sagt die Präsidentin der JCVP, Sarah Bünter in der «NZZ am Sonntag». Junge würden den Buchstaben mit der Kirche assoziierten. Die Jungpartei hat bereits eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich mit dem Parteinamen befassen wird
Bis Mitte Mai, wenn die SVP-Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit zur Abstimmung kommt, ist kaum mit substanziellen Fortschritten im Europa-Dossier zu rechnen, zumindest aus Schweizer Perspektive. Brüssel aber drängt auf einen Abschluss. Das dürfte auch die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich machen, wenn sie im Januar in Davos mit Mitgliedern der Landesregierung zusammentrifft. Mehrere Insider bestätigen gegenüber «SonntagsBlick», dass sich Mitglieder des Bundesrates mit der von Leyen treffen werden. «Das Treffen mit dem Bundesrat wird stattfinden», bestätigt auch CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter. Dieses Gespräch sei wichtig für die Schweiz, «denn wir müssen alles daran setzen, dass der bilaterale Weg nicht erodiert», so die Baselbieterin. «Wer denkt, dass die EU einfach die Abstimmung über die Begrenzungsinitiative abwartet, irrt sich», sagt FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann. «Zusatzvereinbarungen zum bestehenden Text sind möglich, aber niemand darf sich Illusionen machen.» Für Brüssel, so der Aussenpolitiker, sei das Abkommen fertig verhandelt. Auch die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde daran nichts mehr ändern.
Die Krankenkassenprämien sind seit Anfang des Jahrtausends deutlich stärker gestiegen als die Löhne und die Prämienverbilligungen. Für viele Familien wird die Prämienlast unerträglich: Paarhaushalte mit Kindern und einem Einkommen von 60’000 bis 90’000 Franken geben heute durchschnittlich bereits 14 Prozent ihres Lohns für die Krankenkassenprämien aus, wie die «SonntagsZeitung» berichtet. Das ist mehr als doppelt so viel wie im Jahr 2000, wie Berechnungen des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes zeigen. Und mehr, als der Bundesrat wollte: 1991 hatte er in der Botschaft zur Revision der Krankenversicherung beantragt, dass die Prämien der obligatorischen Krankenversicherung 8 Prozent des steuerbaren Einkommens nicht übersteigen. Diesen Antrag schmetterte das Parlament jedoch ab. Seither legen die Kantone die Höhe der Prämienverbilligungen für Versicherte in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen fest.
Nach fast zehn Jahren Rückgang stieg die Zahl der Skisportler in den Schweizer Alpen wieder. Einen wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung haben die Schweizer selbst: Inzwischen sind 63 Prozent der Gäste auf hiesigen Pisten aus der Schweiz – vor zehn Jahren lag ihr Anteil noch bei 50 Prozent. Die zurückliegenden mageren Jahre führten bei Seilbahnbetreibern zu einem regelrechten Rückstand der Investitionen – den bauen sie nun ab: allein in diesem Jahr investieren sie 400 Millionen Franken, eine Rekordsumme! Andreas Keller von Seilbahnen Schweiz sagt gegenüber «SonntagsBlick»: «Nach dem Investitionsstau der Krisenjahre hat sich die finanzielle Lage bei diversen Unternehmen verbessert. Deshalb wird nun wieder mehr investiert.» Alte Anlagen weichen modernen Sesselliften. Viel Geld geht auch in Beschneiungsanlagen und die dazugehörigen Speicherseen. Darüber hinaus setzen die Bahnen hohe Summen ein, um ihre Anlagen an den öffentlichen Verkehr anzubinden. Die neuen Bahnterminals in Fiesch VS und in Grindelwald BE gelten als Leuchtturmprojekte der Branche, als wegweisend für die künftige Entwicklung. Die Schweizer Wintersportorte müssen mit Destinationen überall in den Alpen konkurrieren – denn auch anderswo investieren Bahnen kräftig in den Wintersport: allein 754 Millionen Euro sind es in Österreich. Im gesamten Alpenbogen ist ein riesiger Verdrängungskampf in Gang, den auch Schweizer Destinationen untereinander austragen. Nur wenige Top-Destinationen können sich dieses Wettrüsten aus eigener Kraft leisten – immer häufiger muss der Steuerzahler aushelfen.
Die marode Schweizer Hochseeflotte kostet den Bund Millionen. Erst vor wenigen Wochen beantragte der Bundesrat dem Parlament einen Nachtragskredit über 130 Millionen Franken für die Pleite-Schiffe der freiburgischen Massariner, eine Tochterfirma der Massoel-Gruppe. Mitten in die Debatte über die neuerliche Millionenstütze platzen nun Recherchen des «SonntagsBlicks». Diese zeigen: Eines der Massoel-Schiffe, die Thorco Basilisk, soll schwere Waffen nach Saudiarabien transportiert haben. Massoel hat deshalb eine interne Untersuchung eingeleitet. Der «SonntagsBlick» beruft sich auf mehrere Insider, denen zufolge das Schweizer Schiff bei einer Durchquerung des Bosporus in Istanbul am 30. Juni 2019 bei der Hafenbehörde als Fracht «Patronen für Waffen und Sprengvorrichtungen» angemeldet hat. Konkret soll die Thorco Basilisk serbische Mörsergranaten an Bord gehabt haben, die der Schweizer Tanker vom bulgarischen Burgas über Istanbul nach Saudiarabien transportiert haben soll. Bestimmt waren sie gemäss «SonntagsBlick» für die saudische Armee, die im Jemen einen der blutigsten Kriege unserer Zeit führt. Konfrontiert mit den Recherchen liess die Massoel verlauten: «Wir halten fest, dass die Schiffseigner jegliche Waffentransporte strikte ablehnen. Im Cargo-Vertrag zwischen uns und der beauftragten Befrachtungsunternehmung ist ausdrücklich festgehalten, dass Waffen, Munition und Sprengstoff unter keinen Umständen verschifft werden dürfen.» Und: Man habe entsprechende Abklärungen eingeleitet, ob das Schiff für einen Waffentransport «missbraucht» worden sei.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die Ausnahmeregelung für die Schweiz in der neuen EU-Waffenrichtlinie bleibt bestehen. Die Bestimmung, wonach das Sturmgewehr an Armeeangehörige abgegeben werden darf, trage «sowohl der Kultur als auch der Tradition dieses Landes Rechnung», schreibt das Gericht, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. Zudem verfüge die Schweiz über die Fähigkeit, «die betreffenden Personen und Waffen nachzuverfolgen und zu überwachen». Der Zweck der Bestimmungen, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, werde also erfüllt. Da kein anderes Land in einer vergleichbaren Lage sei, verstosse die Ausnahmebestimmung nicht gegen das Diskriminierungsverbot der EU. Die Richter in Strassburg wiesen die Klage der tschechischen Regierung, die sich gegen die neue EU-Waffenrichtlinie insgesamt richtete, rundweg ab.
Aggressionen gegen das Spitalpersonal, vor allem in Notfallstationen, nehmen zu. Das zeigt eine Umfrage der «NZZ am Sonntag» bei den fünf Schweizer Universitätsspitälern. Entsprechend haben die Häuser auch beim Sicherheitspersonal aufgerüstet. Dieses Jahr verzeichnet das Berner Inselspital auf der Notfallstation rund 1200 Zwischenfälle. Die Anzahl sei über die vergangenen zehn Jahre gestiegen, heisst es. Lausanne verzeichnet 1500, Zürich 900 und Genf sogar 5000 Fälle. In Genf werden jedoch auch kleinere Interventionen mitgerechnet. Vor zwei Jahren hat das Inselspital sein Sicherheitspersonal verstärkt. «Das war notwendig, um der steigenden Anzahl der Zwischenfälle mit Massnahmen zu begegnen», sagt Aristomenis Exadaktylos, Professor und Leiter des Notfallzentrums in der «NZZ am Sonntag». Auch Eltern kranker Kinder verhalten sich zuweilen aggressiv. Die Notfallstation des Zürcher Kinderspitals hat seit Dezember wieder Sicherheitsleute bis in die Morgenstunden engagiert. «Es ist bereits der vierte Winter, in dem wir abends Sicherheitspersonal einsetzen», sagt Urs Rüegg, Generalsekretär des Kinderspitals. Über die Weihnachtszeit, wenn zahlreiche Kinderpraxen geschlossen sind, sei die Situation auf der Notfallstation besonders angespannt. «Viele Eltern verstehen nicht, warum ihr Kind bei der Triage nicht priorisiert wird und warten muss. Die Eltern verlieren oft die Nerven».
Am Mittwoch wählt die Vereinigte Bundesversammlung den Bundesrat. Die Chancen der grünen Kandidatin Regula Rytz sind bescheiden: Die Mitte-Fraktion lädt Rytz gar nicht erst zu einem Hearing ein. Und auch die GLP hat sich noch nicht festgelegt, wen sie am Mittwoch wählen wird. Wie Parteichef Jürg Grossen nun gegenüber «SonntagsBlick» erklärt, habe er Rytz früh darauf hingewiesen, dass die GLP ihrer Kandidatur kritisch gegenübersteht: «Vor dem zweiten Wahlgang der Berner Ständeratswahlen gab es ein kurzes Treffen mit Regula Rytz. Dabei machte die GLP deutlich, dass wir eine moderate Kandidatur eher unterstützen könnten als eine dezidiert linke.» Ein klarer Fingerzeig, politisiert Rytz doch am linken Rand. «Ausserdem verlangten wir eine Auswahl an Kandidaten. Das haben andere Parteien in der Vergangenheit schliesslich auch gemacht.» Das war vor dem 17. November. Dann herrschte Funkstille. Rytz verlor die Ständeratswahl und entschloss sich, für den Bundesrat zu kandidieren. «Dass Regula Rytz ihren Entscheid gefällt hatte und antreten würde, erfuhr ich rund zehn Minuten vor ihrer Pressekonferenz», so Grossen knapp. Er wehrt sich auch dagegen, «dass die Grünen einfach unseren Wähleranteil für sich beanspruchen, um ihren Bundesratssitz zu legitimieren». Die beiden Parteien hätten Überschneidungen, aber auch Differenzen. Grossens Fazit: «Wenn man eine mehrheitsfähige Kandidatur aufgleisen möchte, müsste man anders vorgehen.» Die Grünen wiederum sind bis zur letzten Minute auf Stimmenfang.
Transmenschen sollen es künftig einfacher haben, ihr Geschlecht im Personenstandsregister zu ändern. Das hat der Bundesrat am Freitag beschlossen und die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. In der Botschaft geht der Bundesrat auch der Frage nach, wie viele Menschen in der Schweiz sich einer geschlechtsangleichenden Operation unterzogen haben. Dazu heisst es: «Gemäss Hochrechnungen, die sich auf Daten in der Fachliteratur stützen, leben in der Schweiz zwischen 100 und 200 Menschen mit Transidentität, die bereits operiert wurden oder bei denen eine Operation in Betracht gezogen wird.» Diese Zahlen allerdings sind viel zu tief, wie Recherchen der «SonntagsZeitung» zeigen. Allein des Bundesamt für Statistik verzeichnet für den Zeitraum von 2009 bis 2017 total 353 geschlechtsangleichende Operationen. Die Eidgenössische Kommission für Frauenfragen (EKF) geht sogar davon aus, dass sich der Bundesrat um mindestens den Faktor 10 verrechnet hat. Demnach leben in der Schweiz mindestens 2000 Transmenschen, die sich geschlechtsangleichend haben operieren lassen.
Im Ringen um härtere Zugangskriterien beim Zivildienst wird der Ton rauer: Die Gegner werfen dem Verteidigungsdepartement VBS vor, es erzähle «nicht die Wahrheit», wie SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf in der «SonntagsZeitung» sagt. Das Hauptargument des VBS und der Befürworter ist, dass der Zivildienst die Bestände der Armee gefährde. Doch die Armee hat derzeit zu viele Angehörige. Vorgeschrieben ist ein Effektivbestand von höchstens 140 000 Militärdienstpflichtigen. Bei der letzten Zählung waren es 304 mehr. Dazu kommt: Die Abgänge zum Zivildienst gehen zurück. 2018 wurden 6205 Personen zugelassen, was einem Rückgang von 8,5 Prozent entspricht. Im laufenden Jahr gab es nochmals ein Minus von 4 Prozent bis Ende September, wie Angaben des Bundesamts für Zivildienst zeigen. Übernächste Woche behandelt der Nationalrat die Zivildienst-Vorlage.
Bei den Korruptionsaffären von Jörg Haider, Karl-Heinz Grasser und Heinz-Christian Strache führen die Spuren zu Vermögensverwaltern in Zürich, Zug und Nidwalden. Das schreibt die SonntagsZeitung. Ein Schweizer Treuhänder und dessen Unternehmen in Hergiswil NW war gemäss Schilderungen eines Whistleblowers an der Abwicklung einer Zahlung des Eurofighter-Konzerns EADS an die von Haider gegründete Partei namens Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) beteiligt. Im Fall des ehemaligen Finanzministers Karl-Heinz Grasser, der vor Gericht steht, ist ein Schweizer Treuhänder wegen Mithilfe zur Bestechung angeklagt. Auch in den aktuellen Ermittlungen rund um Heinz-Christian Straches Ibiza-Affäre taucht eine Schweizer Vermögensverwaltungsfirma auf, aufseiten der mutmasslichen Bestecher. Über eine Investmentfirma in Pfäffikon SZ soll Geld von ukrainischen Oligarchen an Entscheidungsträger der FPÖ gegangen sein.
Eine Analyse aller 119 Bundesräte seit 1848 zeigt, welche Landesregionen zu den regelmässigen Gewinnern gehören und welche zu den Verlieren. Beim Vergleich der Grossregionen wird deutlich: Bundesräte aus der Nordwestschweiz kamen in der Vergangenheit deutlich weniger zum Zug, als man aufgrund der Bevölkerungsgrösse erwarten könnte. Die Region hat erst acht Bundesräte gestellt. Sechzehn hätte man erwarten können. Vor allem die Kantone Basel-Landschaft und Aargau werden bei der Bundesratswahl übergangen. Lukas Golder vom Meinungsforschugs-Institut GFS in Bern sagt in der «SonntagsZeitung»: «Das Mittelland zwischen Bern und Zürich hat viel zu lange keine eigene Identität und keine politische Strategie entwickelt.» Die Analyse der SonntagsZeitung zeigt auch, dass die soziale Mobilität in der Schweizer Politik heute so ausgeprägt ist, wie das seit 1848 nie der Fall gewesen ist. Im Verlaufe des 19. Jahrhunderts war es die Regel, dass die Mehrheit der Bundesräte aus der gesellschaftlichen Elite stammte. Sie kamen entweder aus einflussreichen Akademiker- oder Politiker-Familien und waren vermögend. Nach dem Ende des Krieges waren es im Schnitt nur noch drei oder vier Bundesräte, die familienbedingt mit einem gewissen Vorsprung ihre politische Karriere starteten. Heute sitzen in Bern nur zwei Bundesräte, die allenfalls familiär-bedingt einen kleinen Vorsprung beim Einstieg in die Politik genossen. Alain Bersets Eltern waren selber einflussreiche Freiburger SP-Politiker. Viola Amherds Eltern führten das grösste Elektrohandelsgeschäft von Brig mit über 100 Angestellten und waren aktive CVP-Mitglieder. Alle anderen haben sich in einem weniger vermögenden Umfeld oder aus politfernen Kreisen hochgearbeitet.
Das Problem betrifft alle Bauern, dennoch spricht fast keiner darüber: Einen grossen Teil ihrer Ernte bringen die Landwirte nicht los. Zwar sind ihre Äpfel, Kartoffeln oder Kürbisse geschmacklich einwandfrei. Aber sie entsprechen nicht den Normen der Detailhändler. Sie sind also etwas zu gross oder zu klein oder herzförmig statt rund. Das Resultat: Migros, Coop & Co. akzeptieren die Produkte nicht. Biobauer Stefan Krähenbühl geht das gegen den Strich. Als einer der wenigen traut er sich, seinen Ärger öffentlich zu machen. «Diese Normen sind absurd», sagt der Berner gegenüber SonntagsBlick. «Es ist ein Frust, zuzuschauen, wie einem die Grossverteiler lediglich die Hälfte der Süsskartoffeln abnehmen – obwohl die Produkte einwandfrei sind.» So wie Krähenbühl denken viele Bauern. Doch weil Migros und Coop die wichtigsten Abnehmer sind, will es sich mit den beiden niemand verscherzen. Krähenbühl aber findet: «Wir müssen das System überdenken. Wenn alle schweigen, passiert nie etwas.» Sind die Detailhändler also verantwortlich für die Lebensmittelverschwendung? So einfach ist es nicht. Tatsächlich greifen die meisten Konsumenten eher zu den blitzblanken Äpfeln als zu jenen, die mit Schorf bedeckt sind. Auch verweist die IG Detailhandel im Namen von Coop und Migros darauf, dass die Normen «von der Branche gemeinsam erarbeitet und getragen» werden: «Einseitige Vorgaben des Detailhandels gibt es keine.»
