509'880'699 Schweizer Franken: Für diese Summe wurde im vergangenen Jahr Schweizer Kriegsmaterial ins Ausland exportiert. Im Vergleich zum Jahr 2017 stieg dieser Wert 2018 um 14 Prozent oder 63,1 Millionen Franken. Dies geht aus dem heute vom zuständigen Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) publizierten Jahresbericht hervor.
Noch deutlicher fällt der Anstieg beim Volumen der neu bewilligten Ausfuhrgesuche aus. 2018 bewilligte das Seco Exportgesuche für Geschäfte im Umfang von 1,924 Milliarden Franken. Dies ist der höchste Wert seit 2013, als das Seco Neubewilligungen für Geschäfte in der Höhe von 2,1 Milliarden Franken erteilte. Die Anzahl der dem Seco unterbreiteten neuen Ausfuhrgesuche hingegen sank im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr leicht auf 2260.
Die Differenz zwischen dem Wert der effektiv getätigten Kriegsmaterialexporte und den bewilligten Ausfuhrgesuchen geht einerseits darauf zurück, dass ein Teil der bewilligten Gesuche erst zu einem späteren Zeitpunkt zur Ausfuhr gelangen und somit nicht in dieselbe Berichtsperiode fallen. Andererseits werden Bewilligungen nicht in allen Fällen genutzt, etwa wenn die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder ein Kunde die Bestellung aufschiebt oder annulliert.
Bei einem grossen Teil der Ausfuhren handelt es sich um Munition und Munitionsbestandteile. 34 Prozent der Ausfuhren entfielen laut dem Seco auf diese Kategorie. 24,5 Prozent waren Panzerfahrzeuge, 10,4 Prozent Bestandteile für Kampfflugzeuge, 10,1 Prozent Waffen jeglichen Kalibers und 6,8 Prozent Feuerleiteinrichtungen. Die restlichen Prozente verteilen sich auf acht weitere Kategorien.
Die gesamtwirtschaftliche Bedeutung der Kriegsmaterialexporte bleibt gering. Ihr Anteil am gesamten Exportvolumen der Schweizer Wirtschaft lag 2018 bei 0,17 Prozent, 2017 waren es 0,15 Prozent gewesen. Den grössten Anteil am gesamten Exportvolumen der letzten fünf Jahre machten Kriegsgüterausfuhren mit 0,86 Prozent im Jahr 1986 aus.
Wichtigster Abnehmermarkt für Schweizer Kriegsmaterial blieben die europäischen Staaten. Ihr Anteil am Gesamtwert der Exporte betrug 75,64 Prozent, im Vorjahr waren es noch 49,83 Prozent gewesen. Dahinter folgen Amerika mit 12,51 und Asien mit 11,62 Prozent.
Wichtigstes Abnehmerland blieb wie schon im Jahr 2017 Deutschland, wohin 2018 Kriegsmaterial im Wert von 118 Millionen Franken exportiert wurde, auf Platz zwei folgt Dänemark. Wichtigster nicht-westlicher Abnehmerstaat war Malaysia auf Rang zehn. Dorthin wurde Kriegsmaterial im Wert von 15,6 Millionen Franken exportiert.
Kriegsmaterialexporte sind ein politisch heisses Eisen. Im vergangenen Sommer löste der Bundesrat empörte Reaktionen aus, als er die Vorschriften lockerte und neu auch Ausfuhren in Staaten ermöglichen wollte, in denen ein interner bewaffneter Konflikt herrscht.
Als Reaktion beschloss der Nationalrat im September 2018, der Regierung die Kompetenz zu entziehen, über die Bedingungen für Waffenexporte zu bestimmen. Neu soll das Parlament mitreden können. Weil der Ständerat die im Nationalrat angenommene Motion der BDP im Dezember 2018 auf die lange Bank schob, wurde die so genannte Korrektur-Initiative lanciert, welche die Exportvorschriften verschärfen will. Mitte Januar hatten bereits 72'000 Personen die Initiative unterzeichnet.
Mit Material der Nachrichtenagentur SDA.
