In den Kantonen Zürich, Bern und Schaffhausen haben Schweizer Strafverfolgungsbehörden und die Jugendanwaltschaft Winterthur und Bern am Dienstag zeitgleich elf Hausdurchsuchungen im Zuge von Terrorermittlungen durchgeführt.
Im Einsatz standen rund hundert Beamte von Fedpol und der Kantonspolizeien Bern, Zürich und Schaffhausen. Gemäss Mitteilung der Bundesanwaltschaft fanden die Hausdurchsuchungen im Rahmen von Strafverfahren gegen insgesamt elf Beschuldigte statt. Die Bundesanwaltschaft sprach von einer «koordinierten Operation» gegen Terror.
Die Bundesanwaltschaft führt in diesem Zusammenhang sechs Strafverfahren gegen sechs erwachsene Beschuldigte wegen des Verdachts des Verstosses gegen Artikel 2 des Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen Al-Kaida und «Islamischer Staat» sowie verwandter Organisationen («IS»-Gesetz) sowie des Verdachts der Unterstützung beziehungsweise Beteiligung an einer kriminellen Organisation.
Bei einem der sechs erwachsenen Beschuldigten handelt es sich um einen in der Schweiz bereits wegen Verstosses gegen das «IS»-Gesetz rechtskräftig verurteilten Rückkehrer. Die Bundesanwaltschaft will für ihn und einen weiteren Beschuldigten Untersuchungshaft beim zuständigen Zwangsmassnahmengericht beantragen. Bis zum definitiven Entscheid des Gericht verbleiben die beiden Beschuldigten laut Mitteilung in Haft.
Für die strafrechtliche Verfolgung der minderjährigen Beschuldigten sind die Jugendanwaltschaften zuständig. Die kantonale Jugendanwaltschaft Bern hat, wie sie mitteilte, eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts des Verstosses gegen das IS-Gesetz gegen einen minderjährigen Beschuldigten eröffnet.
Die Jugendanwaltschaft Winterthur hat gegen vier minderjährige Beschuldigte Strafuntersuchungen eröffnet, wie ihrer Mitteilung vom Dienstag zu entnehmen ist. Auch hier wird ermittelt wegen des Verdachts des Verstosses gegen das «IS»-Gesetz. Die vier Beschuldigten sind zwischen 15 und 17 Jahre alt. In allen Fällen gilt die Unschuldsvermutung.
Erst am vergangenen Freitag hatte die Bundesanwaltschaft im Zusammenhang mit der IS-Terrormiliz gegen einen schweizerisch-italienischen Doppelbürger mit Wohnsitz in Winterthur und einen schweizerisch-mazedonischen Doppelbürger mit Wohnsitz in Frauenfeld Anklage beim Bundesstrafgericht eingereicht.
Den beiden Männern wird hauptsächlich Unterstützung beziehungsweise Beteiligung an der kriminellen Organisation «Islamischer Staat (IS)» vorgeworfen. Beiden wirft die Bundesanwaltschaft zudem vor, Personen dazu motiviert zu haben, sich dem «IS» anzuschliessen. (aeg)
