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«Wir haben verloren, das schleckt keine Geiss weg», hat Adrian Amstutz die letzten Wahlen vor 340 Delegierten und 150 Gästen im zürcherischen Niederglatt kommentiert. Der Berner Nationalrat ortete klare Versäumnisse der Partei.
Er kritisierte, dass es vielen Sektionen nicht gelungen sei, die Wähler genügend zu mobilisieren. Besonders zu denken geben müsse die tiefe Beteiligung in der Westschweiz. Klar habe die Klimabewegung mobilisiert, aber mit solchem Gegenwind müsse die Partei umgehen können.
Adrian Amstutz
Adrian Amstutz an der DV der SVP. Bild: KEYSTONE
«Es ist unabdingbar, dass wir zu den Menschen gehen», betonte Amstutz. So forderte er etwa, dass SVP-Parlamentarier jeweils Sessionsrückblicke für die Wähler durchführten. Und es gehe nicht an, dass viele gewählten Volksvertreter nicht an der Delegiertenversammlung anwesend seien.
Zudem müsse die Partei in den Städten wieder stärker präsent sein. «Wir müssen wieder in die Städte gehen», sagte Amtstutz. Der Nationalrat kritisierte im Weiteren parteiinterne Querelen, die öffentlich ausgetragen worden seien. Diese hätten sich sicher negativ auf die Wahlresultate ausgewirkt.
Trotz der «durchaus schmerzlichen Verlusten» der letzten Wahlen bedürfe die SVP keiner Wertediskussion. Das erklärte SVP-Präsident Albert Rösti am Samstag an der Delegiertenversammlung in Niederglatt ZH.
Albert Rösti an der DV der SVP. Bild: KEYSTONE
Die SVP gehe bereits zum sechsten Mal in Folge als mit Abstand stärkste Kraft aus den Wahlen hervor. Vor dem Hintergrund der Verluste, welche die anderen Bundesratsparteien hätten hinnehmen müssen, könne die Partei «durchaus aus der Position der Stärke» in die neue Legislatur starten. Der Versuch Vieler, der SVP eine vernichtende Niederlage zu bescheren, sei nicht gelungen.
Wo im Wahlkampf Fehler passiert sind, will Rösti «ohne Tabus» gemeinsam mit den Kantonalparteien analysieren. Bereits könne aber festgestellt werden, dass die Wähler insbesondere jene abstraften, die nicht auf Parteilinie waren und sich interne Streitigkeiten leisteten. Das sei beschämend und müsse in Zukunft verhindert werden.
Eigeninteressen müssten im Interesse des Parteierfolges hinten an gestellt werden, forderte der Parteipräsident. Schon vor der internen Analyse sei zudem klar, dass nun die «knüppelharte Basisarbeit» im Zentrum stehen werde.
Nicht nur die Delegierten der SVP, auch jene der Grünen und der BDP versammeln sich am Samstag. Mit 17 Sitzgewinnen können die Grünen an ihrer Versammlung in Bern eine ausgesprochen positive Bilanz der eidgenössischen Wahlen ziehen.
Der abtretende BDP-Präsident Martin Landolt packt an der DV der Partei seinen Rucksack. Bild: KEYSTONE
Wenig Freude dürfte den Delegierten der BDP in Salenstein TG der Blick zurück auf die eidgenössischen Wahlen bereiten, wenn sie sich versammeln. Noch drei Sitze sind der Partei im Nationalrat geblieben. Und Martin Landolt hat seinen Rücktritt vom Präsidium für das kommende Jahr angekündigt.
Momentan sucht die BDP Anschluss: Nach dem Verlust von vier Sitzen hat die BDP im Nationalrat nämlich keine Fraktionsstärke mehr. Welcher Fraktion sie sich anschliessen wird, wird in diesen Tagen entschieden.
(sda)
