Die SP Schweiz steht vor einem grundlegenden Umbau. Die neue Parteispitze mit Mattea Meyer und Cédric Wermuth will die SP neu organisieren. Die Basis der Partei soll mehr Mitbestimmung erhalten.
Die Pläne seien Teil einer grossen Statutenrevision, die sich derzeit intern in der Vernehmlassung befinde und im August an einem Parteitag beschlossen werden solle, sagte Meyer der «NZZ am Sonntag».
Herzstück sei dabei die Schaffung eines neuen, rund 80-köpfigen Parteirats, in dem alle relevanten Kräfte Einsitz hätten und der dann als Parlament der SP fungieren solle. Der Rat wäre für die strategische Ausrichtung der Partei verantwortlich und würde ein eigenes, dreiköpfiges Präsidium erhalten.
Meyer und Wermuth nähmen im Präsidium des Parteirates bewusst nicht Einsitz. Denn dessen Aufgabe wäre es gerade, das Parteipräsidium zu kontrollieren. Die beiden Co-Präsidenten geben damit bewusst Macht ab, denn in der heutigen Geschäftsleitung führen sie die Sitzungen.
Die neue Organisation diene dazu, die Partei zu öffnen und die Kantonalparteien besser einzubinden, heisst es weiter. Die heutigen Strukturen seien unbefriedigend.
Es fehle an spannenden Diskussionen in der Partei. Und es fehle an der Entwicklung und Umsetzung von relevanten politischen Ideen und Lösungen.
Die neue Parteispitze erhoffe sich dadurch mehr Dynamik. Konkret will das Duo die heutige Geschäftsleitung abschaffen, ebenso die Koordinationskonferenz als Verbindung in die Kantone. An ihre Stelle tritt neu der Parteirat. Darin wären die Kantonalparteien, die Juso, die SP Frauen, die SP 60+ und die SP Migrant*innen eingebunden.
Nicht mehr in dieses Konzept passen die Delegiertenversammlungen mit wenigen hundert Delegierten. Auch sie sollen abgeschafft werden. Dafür wollen die Genossen künftig zweimal im Jahr einen breiten Parteitag mit 1000 Teilnehmern durchführen. (sda)
Die Landwirtschaft ins Boot holen.
Ende des „Parteiten-Denken“ hin zur Sachpolitik. Der Globalisierung mit Zöllen etwas Speed nehmen um den CH - Standort für ALLE Bereiche zu stärken (ja, auch Landwirtschaft, textilgewerbe, Print usw.). Es macht doch wirklich keinen Sinn, das wir alles importieren sollen - das ist aber eine andere Geschichte.
Liebe SP - holt dem Otto-Normal-Bürger und (echte) Unternehmer ins Boot und macht Politik nicht nur für die gstudierten, gut privilegierten Menschen bzw. Für die „Elite“.
Das ist geradezu eine Bankrotterklärung.
Die SP ist zur Gutmenschenpartei verkommen. Einwanderung wird vorbehaltlos gutgeheissen. Ausländerthemen sind in der Partei tabu. Multikulti gilt als hipp. Alle haben sich lieb.
Desweitern wird die Partei und sie merken es nicht mal, als linke Akademikerblase wahrgenommen.
Die UNIA nimmt sich den relevanten politischen Themen an. Lohnschutz etc. Darum irrlichtert die SP herum und findet ihre Themen nicht.
@SP
Habt ihr noch Arbeiter in der Partei?