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Zu hohe Subventionen bezogen: BLS und SBB haben über 50 Millionen zu viel kassiert



Nach der Postauto-Affäre haben Abklärungen von Bund und Kantonen ergeben, dass sowohl die BLS und ihre Tochter Busland als auch die SBB in den vergangenen Jahren zu hohe Subventionen bezogen haben. Die BLS muss 43.6 Millionen Franken zurückzahlen, die SBB 7.4 Millionen Franken.

Der Fall BLS

Die BLS und ihre Tochtergesellschaft Busland hätten in den Jahren 2011 bis 2018 in ihren Offerten für Leistungen im regionalen Personenverkehr zu tiefe Erlöse aus dem Tarifverbund Libero eingerechnet, wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) am Freitagmorgen mitteilte. In der Folge bezahlten der Bund, der Kanton Bern und weitere betroffene Kantone zu hohe Abgeltungen

Bis 2029 rundum erneuert und bis 2043 ausrangiert: Ein Intercity-Neigezug der SBB unterwegs zwischen bei Steinen SZ. (Archivbild)

Bild: KEYSTONE

Deswegen sei nun mit der BLS eine Vereinbarung zur Rückzahlung im Umfang von 43,6 Millionen Franken abgeschlossen worden, hiess es weiter. Die BLS ihrerseits teilte mit, sie habe die «Unstimmigkeiten» bei ihrer Erlösplanung von Halbtax-Abos im Libero-Verbund entdeckt. Zudem habe das Unternehmen eine «umfassende externe Aufarbeitungen in Auftrag gegeben».

Der Fall SBB

Die SBB machte gemäss BAV bei der Verteilung der Einnahmen des Tarifverbundes Z-Pass «systematische Fehler». Dabei seien unter anderem die Einnahmen für die Jahre 2012 bis 2019 «nicht korrekt zwischen dem eigenwirtschaftlichen Fernverkehr rund dem subventionierten regionalen Personenverkehr» aufgeteilt worden. Die SBB muss deswegen 7,4 Millionen Franken zurückzahlen. Und das BAV fordere die SBB auf, die Einnahmenverteilung in den Tarifverbünden einfacher und transparenter zu gestalten.

Die Sache mit den Anschlussgleisen

Ausserdem kam es gemäss BAV beim Bau von Anschlussgleisen vom öffentlichen Netz aufs private Firmengelände zu Unstimmigkeiten. So bestünden Anzeichen, dass in den letzten Jahren Transportmengen in einer Datenbank des BAV nicht korrekt registriert und dadurch Rückforderungen nicht wie vorgesehen abgeklärt wurden. In diesem Fall schaltete das BAV die Bundesanwaltschaft ein.

Der Fall Postauto habe gezeigt, dass die «korrekte Abwicklung der Subventionen von Verkehrsleistungen» eng begleitet werden müssten, schreibt das BAV weiter. Gründe dafür seien die zunehmende Gewinnorientierung der Transportunternehmen, komplexe Unternehmenstrukturen, Verbund- und Tarifsysteme sowie das steigende Subventionsvolumen. (sda)

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