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ZU DEN EIDGENOESSISCHEN WAHLEN VOM 18. OKTOBER 2015 STELLEN WIR IHNEN AUS UNSERER PORTRAITSERIE

Ignaz Bearth kandidierte 2015 für die Direktdemokratische Partei Schweiz für den Nationalrat. Bild: KEYSTONE

173'000 Likes futsch: Facebook löscht Accounts von Schweizer Rechtspopulist Ignaz Bearth

Facebook hat mehrere Fanseiten und private Accounts des ehemaligen Pegida-Aktivisten Ignaz Bearth gesperrt. Die Social-Media-Aktivitäten des Ostschweizers beschäftigten jüngst auch die deutsche Justiz. 



Facebook war sein Sprachrohr: Auf der Social-Media-Plattform rief Ignaz Bearth zu Kundgebungen auf und verbreitete seine Parolen. Über 173’000 Personen hingen ihm dabei virtuell an den Lippen. Damit ist nun Schluss: Facebook hat sowohl die Fanseite als auch das private Nutzerkonto von Bearth gelöscht, wie der «Spiegel» (Artikel online nicht verfügbar) in seiner aktuellen Ausgabe schreibt.

Bearth hatte in der Schweiz als Kopf des hiesigen Ablegers der Pegida-Bewegung («Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes») Bekanntheit erlangt. Nach einem Streit mit Pegida-Chef Lutz Bachmann schloss ihn dieser jedoch aus der Organisation aus. An den Nationalratswahlen 2015 hatte Bearth in St.Gallen zudem erfolglos für die von ihm gegründete Direktdemokratische Partei Schweiz kandidiert, die inzwischen mit der Partei National Orientierter Schweizer (Pnos) fusioniert hat.

Bearth war auf Facebook in der rechten Szene extrem gut vernetzt. Seine Social-Media-Aktivitäten beschäftigten jüngst auch die deutsche Justiz. Der Vorwurf: Letzten Dezember soll der Ostschweizer auf seiner Facebook-Seite ein Foto der deutschen Grünen-Politikerin Renate Künast gepostet haben – versehen mit einem gefälschten Zitat. Darin bringt Künast nach einem Mord an einer 19-jährigen Studentin in Freiburg vermeintlich Verständnis für den Täter auf: Man müsse dem «traumatisierten jungen Flüchtling» helfen, auch wenn er getötet habe.

Wie der «Spiegel» schreibt, kamen die Berliner Staatsanwälte zum Schluss, Ignaz Bearth sei tatsächlich der «Urheber» des erfundenen Zitats. Dennoch hat die Justiz das Verfahren vorläufig eingestellt, da es sich «lediglich um ein Äusserungsdelikt» handle und für Bearth «kein Aufenthaltsort im Bundesgebiet» bekannt sei. Dies, obwohl der Schweizer regelmässig an Anti-Merkel-Demos in Berlin auftritt.

epa04693688 Swiss right-wing politician Ignaz Bearth (R) speaks beside Pegida movement initiator, Lutz Bachmann, during a demonstration at Altmarkt in Dresden, Germany, 06 April 2015. The 'Patriotic Europeans Against the Islamisation of the West' (Pegida) has called for protests in Dresden.  EPA/SEBASTIAN KAHNERT

Ignaz Bearth (r.) ist in der rechten Szene gut vernetzt. Mit Pegida-Chef Lutz Bachmann (l.) verkrachte er sich jedoch. Bild: EPA/DPA

Bearth bestätigt die Sperrung seiner Accounts auf Anfrage von watson. Betroffen seien drei Fanseiten und zwei private Profile. Er sieht sich als Opfer einer Kampagne: «Linksextreme» hätten in einer orchestrierten Aktion seine Posts als unangebrachte Inhalte gemeldet, worauf Facebook zuerst einzelne Einträge und dann die ganzen Accounts gesperrt habe. Zwar habe er bei Facebook Einspruch erhoben – das Unternehmen habe bislang aber nicht darauf reagiert. 

Einen Zusammenhang der Profil-Sperrungen mit dem Gerichtsverfahren sieht Bearth nicht. Er bestreitet, Urheber des gefälschten Künast-Zitats zu sein. Er habe zwar einen entsprechenden Facebook-Post aus dem deutschsprachigen Raum weiterverbreitet. Als er darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass das Zitat erfunden sei, habe er den Eintrag aber umgehend und aus eigenem Antrieb wieder gelöscht. Die Medienstelle von Facebook nimmt zu Einzelfällen keine Stellung.

Wenn Likes strafbar sind

Video: srf

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