Wer hat Recht gehabt, wer nicht? Der Streit zwischen Experten und dem Bundesamt für Gesundheit eskalierte am Wochenende. Obwohl die Schweiz rückblickend – trotz unzureichender Vorbereitung – die Corona-Krise bislang gut meisterte, macht sich ein fahler Beigeschmack breit.
Grund sind Aufarbeitungen der Krise, die die «NZZ am Sonntag» und das «Magazin» in den vergangen Tagen veröffentlicht hatten. So sollen die Behörden die Warnungen der Epidemiologie ignoriert haben. Die Kritik richtet sich allen voran gegen Daniel Koch, Leiter der Abteilung «Übertragbare Krankheiten» des Bundesamts für Gesundheits, und gegen Bundesrat Alain Berset in der Funktion als Gesundheitsminister. Zwischen den Zeilen las sich die Kritik gar wie ein Lügenvorwurf.
Koch zur @NZZaS: "Herr Althaus hat nie versucht, mich zu kontaktieren, und hat nie beim BAG eine Warnung abgegeben."@C_Althaus hat das schon mehrmals widerlegt. Am 25. Februar schrieben wir diesen Brief (publiziert mit Einverständnis von @C_Althaus @richardneher @firefoxx66): pic.twitter.com/fjkm6V6Nu9
— Marcel Salathé (@marcelsalathe_d) June 7, 2020
Das bemerkte man auch im Parlament. Zu einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) – der «schärfsten Waffe» in Krisenfällen – kommt es zwar voraussichtlich nicht. Es kommt aber zu einer «Inspektion», durchgeführt durch die GPK von National- und Ständerat.
Die Arbeit ist immens und wurde auf mehrere Gruppen verteilt. Diese sogenannten «Subkommissionen» untersuchen nun Bundesratsdepartement für Bundesratsdepartement, stellen Fragen, bestellen Dokumente und bewerten diese. Ziel ist ein Bericht, der das gesamte Handeln der Behörden durchleuchten soll.
Das könnte Monate dauern, sagt GPK-Präsident und SVP-Nationalrat Erich von Siebenthal zu watson: «Eine seriöse Abklärung benötigt Zeit.» Am 24. Juni wird über das weitere Vorgehen diskutiert.
Denn die Frage, wer hat wann, wie und wo Stellung genommen, ist delikat. Es ist die Frage nach dem «Helden» der Krise. Weil ein solcher Ruhm erst rückblickend verdient oder unverdient sein könnte, dürfte sich die GPK vor einer solchen Bewertung scheuen. So erinnert sich CVP-Präsident und Nationalrat Gerhard Pfister in der SRF-Sendung «Einfach Politik», dass während der Krise «sehr viele Briefe mit unterschiedlicher Qualität» an Bundesrat und Parlament verschickt wurden.
Die «unterschiedliche Qualität» zeigt sich rückblickend gut auch bei den lautesten Pandemie-Warnern hierzulande. EPFL-Professor Marcel Salathé, der sich über zögerndes Handeln des Bundesrates öffentlich ärgerte, sah Ende Februar in der «Republik» seiner geplanten Italienreise im April «relaxt» entgegen. Wochen danach waren die Grenzen zu Italien zu, das Land meldete Mitte April täglich rund 3500 Neuinfektionen.
Im Parlament erwartet kaum einer, dass bei Krisen von solcher Dimension alles fehlerfrei abläuft. FDP-Nationalrat Andri Silberschmidt, selbst Mitglied der GPK, sagt dazu: «Wer ‹Corona-Held› ist und wer nicht, ist jetzt unwichtig. Wir sollten die richtigen Schlüsse und Lehren aus der Krise ziehen, statt ‹hinten herum› zu kritisieren.»
Und letzteres habe Salathé gemacht, hört man vorwurfsvoll von Gesundheitspolitikern. Silberschmidt bestätigt, dass Salathés Eingreifen bei der Gesetzgebung zur Proximity-App nicht überall gut ankam. Der EPFL-Professor verschickte im Namen mehrerer Personen der Arbeitsgruppe «Contact Tracing und Quarantäne» und der «Swiss National COVID-19 Science Task Force» ein Mail an rund 40 National- und Ständeräte. Die Mails und Anträge liegen watson vor.
Darin wurde nicht nur für Änderungen zum Proximity-Tracing-Gesetz geweibelt, sondern auch vorformulierte Anträge mitgeschickt. Dieses Vorgehen gilt in der Schweizer Politik als unanständig. In der Gesundheitskommission kam das so an, als habe Salathé die Sicht der Experten «durchboxen» wollen, nachdem er offenbar beim Bundesrat abblitzte.
Das Beispiel mit dem missglücktem Lobbying-Versuch Salathés zeigt, dass Wissenschaft und Politik nicht immer dieselbe Sprache sprechen. Und dass aus einem ungelesenen, vergessenen, ignorierten oder missachtetem Warnbrief schnell der Vorwurf aufkommt, dass nicht die Wahrheit gesagt wird.
Koch zur @NZZaS: "Herr Althaus hat nie versucht, mich zu kontaktieren, und hat nie beim BAG eine Warnung abgegeben."@C_Althaus hat das schon mehrmals widerlegt. Am 25. Februar schrieben wir diesen Brief (publiziert mit Einverständnis von @C_Althaus @richardneher @firefoxx66): pic.twitter.com/fjkm6V6Nu9
— Marcel Salathé (@marcelsalathe_d) June 7, 2020
Am Tag, nachdem der Epidemiologen-Zoff entbrannte, versuchte der EPFL-Professor denn auch die Gemüter zu beruhigen. Salathé twitterte, dass er mittlerweile die Zusammenarbeit mit dem BAG als «sehr gut» beurteile und sein Vertrauen in die Politik hoch sei.
Christian Althaus, ebenfalls ein renommierter Epidemiologe und Mitunterzeichner eines Warnbriefs an den Bundesrat, blieb bei seiner Kritik.
«Dass in der Schweiz ehemalige Behördenvertreter über die Medien versuchen Wissenschaftler zu diskreditieren ist befremdend. Ich erwarte, dass diese Vorkommnisse von der GPK gründlich aufgearbeitet werden», so Althaus – ebenfalls auf Twitter. Mit erwähnt im Tweet war die Grüne Ständerätin und Präsidentin der ständerätlichen GPK Maya Graf, die sich für den «Input» für die Inspektion bedankte.
Danke für Ihren Input. Die Inspektion der GPK @ParlCH wird das Handeln des Bundesrates und der Verwaltung rund um die #Coronakrise umfassend untersuchen.
— Maya Graf (@mayagraf_bl) June 7, 2020
Ich bitte die Medien hier um etwas zurückhaltung, wir brauchen in der Schweiz keinen Kekule vs Drosten Berichterstattung à la Bildzeitung.
Es spricht vieles dafür, das Krisenmanagement zu prüfen, um daraus Lehren zu ziehen. Schuldzuweisungen und Profilierungsgehabe sind aber fehl am Platz.
Ich finde es wichtig, dass der Bundesrat die Möglichkeit hatte, die ausserordentliche Lage auszurufen und entsprechend handeln konnte, manchmal "pressierts". Ebenso wichtig ist die nachträgliche Aufarbeitung der Geschehnisse auf sachliche Art und Weise, um für die Zukunft die richtigen lehren zu ziehen.
Das hin- und herschieben von Anschuldigungen und Behauptungen in den Medien hilft meiner Meinung nach hier nichts. Da würde ich mir mehr zurückhaltung wünschen.