Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Die Z

Priska Seiler Graf engagierte sich an vorderster Front gegen den Kauf der Kampfjets. Bild: sda

«Das passiert, wovor wir immer gewarnt haben»: SP erwägt erneute Initiative zu Kampfjets



Die SP-Nationalräte Priska Seiler Graf und Fabian Molina sind nach der nur hauchdünn angenommenen Abstimmung über die Beschaffung von Kampfflugzeugen überzeugt, dass die Zeit reif ist, grundsätzlich über die Armee und die Friedenspolitik nachzudenken. Laut «SonntagsBlick» haben Seiler Graf und Molina ein neues Grundlagenpapier für die SP erarbeitet.

Darin kritisiert die Partei das VBS, das nebst der Flugzeugbeschaffung auch über den Kauf von Fliegerbomben nachdenke.

«Jetzt ist genau das passiert, wovor wir immer gewarnt haben», sagt Priska Seiler Graf gegenüber dem «SonntagsBlick». Kaum hätte die Bevölkerung dem VBS einen Blankoscheck über sechs Milliarden Franken ausgestellt, zeige sich, dass der Bund auch höchst umstrittene Freifallbomben kaufen wolle.

Diese vier Kampfjets sind in der engeren Auswahl

Nimmt der Entwurf die parteiinternen Hürden, was zu erwarten ist, wäre eine Initiative die offizielle Parteilinie der SP. Wolle das VBS einen amerikanischen Kampfjet kaufen, wäre eine Volksinitiative wahrscheinlich. Verlange das VBS noch Bomben dazu, sei eine Abstimmung sicher.

Kritik kommt auch von den Grünen. Regula Rytz sprach sogar von einem «Betrug» an der Schweizer Bevölkerung.

Weniger kritisch sieht die Angelegenheit FDP-Ständerat Thierry Burkart. Gegenüber dem «SonntagsBlick» sagt er, es sei üblich, dass die Hersteller bei der Verkaufsgenehmigung so viel reinpacken wie möglich. Ob die Schweiz das dann auch kaufe, sei letztlich nur ihr Entscheid. Für ihn sei ausserdem immer klar gewesen, dass die Flugzeuge auch für den Erdkampf ausgerüstet würden. (sda/cma)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Die sechs wichtigsten Fragen und Antworten zur Kampfjet-Abstimmung

Den Gripen versenkte das Volk 2014. Nun stimmt die Schweiz am 27. September erneut über neue Kampfjets ab. Warum könnte die Abstimmung heute anders ausfallen? Und woran könnte sie wiederum scheitern? Das sind die wichtigsten Argumente für und gegen den Kauf.

Die Lebensdauer der heutigen Kampfjets läuft spätestens 2030 ab, so die Armee. Um rechtzeitig Ersatz zu haben, müsse jetzt die Beschaffung neuer Jets in die Wege geleitet werden, heisst es aus dem Verteidigungsdepartement (VBS).

Die im Einsatz stehenden 30 F/A-18-Flugzeuge wurden 1996 beschafft, die 26 Tiger F-5 1978. Abgestimmt wird über den sechs Milliarden Franken teuren Beschluss, nachdem die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee das Referendum ergriffen hatte. Unterstützt wird sie von SP …

Artikel lesen
Link zum Artikel