DE | FR
International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Der Brexit-Vertrag ist unterzeichnet – aber: «Unsere Freundschaft bleibt»



European Commission President Ursula Von der Leyen and European Commission's Head of Task Force for Relations with the United Kingdom Michel Barnier arrive at the London School of Economics in London, Wednesday, Jan. 8, 2020. The European Commission's president warned Britain on Wednesday that it won’t get the “highest quality access” to the European Union's market after Brexit unless it makes major compromises. (AP Photo/Frank Augstein)

Lacht trotz Brexit: Ursula von der Leyen. Bild: AP

Eine Woche vor dem Brexit haben die EU-Spitzen das Austrittsabkommen mit Grossbritannien unterzeichnet. Damit sei der Weg frei für die Ratifizierung durch das EU-Parlament, teilten EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel am Freitag auf Twitter mit.

Die Vorbereitungen für die Trennung Grossbritanniens von der Europäischen Union nach 47 Jahren Mitgliedschaft gehen damit in die letzte Runde. «Die Dinge werden sich zwangsläufig ändern, aber unsere Freundschaft bleibt», schrieb Michel. «Wir öffnen ein neues Kapitel als Partner und Verbündete.»

Wichtigster Punkt des Abkommens ist eine Übergangsfrist bis Ende dieses Jahres, in der sich nach dem Brexit praktisch fast nichts ändert. Der Vertrag regelt zudem vor allem drei Dinge: die Rechte der EU-Bürger in Grossbritannien und der Briten in der EU, die finanziellen Pflichten Londons nach dem Austritt, und die Vermeidung einer harten Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland.

Besonders um die Irlandfrage war jahrelang gerungen worden. Der britische Regierungschef Boris Johnson erreichte im Herbst bei der EU eine Änderung, für die er nach gewonnener Parlamentswahl im Dezember schliesslich auch eine Mehrheit fand. Seither läuft für Johnson alles nach Plan für den vorgesehenen Austritt am 31. Januar - das ist der Freitag nächster Woche - um Mitternacht.

Einige Schritte fehlen noch

Das britische Parlament hatte das in Grossbritannien nötige Austrittsgesetz diese Woche endgültig beschlossen und die britische Königin Elizabeth II. am Donnerstag ihre Zustimmung gegeben. Einige Schritte stehen jedoch noch aus: So muss nun auch Johnson das Vertragswerk unterzeichnen. Und das EU-Parlament muss es ebenfalls ratifizieren. Das soll am 29. Januar geschehen. Danach müssen die 27 bleibenden EU-Länder noch einmal schriftlich zustimmen.

Bei der Einigung beider Seiten im Oktober war das geänderte Abkommen noch nicht unterschrieben, sondern quasi nur per Handschlag besiegelt worden. Die Unterschrift von der Leyens und Michels kam erst jetzt, weil man dem parlamentarischen Verfahren nicht vorgreifen wollte.

Auch auf EU-Seite ist die Ratifizierung des Vertrags in jetziger Form nun aber aufgegleist: Am Donnerstag stimmte der zuständige Verfassungausschuss im EU-Parlament mit überwältigender Mehrheit dafür. Viele Abgeordnete drückten ihr Bedauern über den Brexit aus, betonten aber, das Abkommen sichere zumindest eine geregelte Trennung. (aeg/sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Die Briten wählen – und bringen ihre Hunde ins Wahllokal

Letzter Arbeitstag für John Bercow

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Bye-bye, Britain! Diese Karikaturen bringen den endgültigen Brexit auf den Punkt

Seit Neujahr ist Grossbritannien aus dem EU-Binnenmarkt raus. Damit ist die Scheidung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich auch wirtschaftlich vollzogen. Wir zeigen den Brexit nochmals im Spiegel der Karikaturisten.

Grossbritannien hat den finalen Bruch mit der Europäischen Union besiegelt und ist seit dem Jahreswechsel auch aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion ausgetreten. «Dies ist ein grossartiger Moment für dieses Land. Wir haben die Freiheit in unseren Händen, und es liegt nun an uns, das Beste daraus zu machen», sagte Premierminister Boris Johnson in seiner Neujahrsansprache.«Wir werden wieder die Kontrolle übernehmen», versprach Johnson.

Grossbritannien war nach 47 Jahren Mitgliedschaft bereits …

Artikel lesen
Link zum Artikel