In seinem ersten Fernsehinterview seit der US-Wahl hat der amtierende Präsident Donald Trump seine unbewiesenen Behauptungen zu angeblichem Wahlbetrug wiederholt. Die Abstimmung vom 3. November sei «ein kompletter Betrug» gewesen, sagte Trump am Sonntag in einem Telefoninterview mit dem Nachrichtensender Fox News. Trump erneuerte in dem fast einstündigen Gespräch seine Behauptungen, wonach viele Tote abgestimmt hätten und es wegen der Zunahme der Briefwahl zu «massivem Betrug» gekommen sei.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) November 29, 2020
Trump hat bislang keine belastbaren Beweise für den angeblichen Wahlbetrug vorgelegt, von dem er seit Wochen spricht. US-Gerichte haben bereits zahlreiche Klagen abgeschmettert, mit denen er und seine republikanischen Verbündeten das Wahlergebnis anfechten wollten. Erst am Freitag hatte ein Bundesrichter, der einst von Trump nominiert worden war, im Bundesstaat Pennsylvania eine wichtige Klage in Bausch und Bogen als unbegründet abgewiesen. US-Behörden und die Wahlleiter in den Bundesstaaten haben die Abstimmung als sicher und erfolgreich bewertet - es sind keine grossen Betrugsfälle bekannt.
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Trump (74) weigert sich jedoch weiter, den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden (78) anzuerkennen. Auf die Frage der konservativen Fox News Moderatorin Maria Bartiromo, ob es für ihn trotz der Niederlagen vor Gericht noch einen Weg zum Sieg gebe, sagte Trump: «Ich hoffe es.» Er hätte in den entscheidenden Bundesstaaten «Tausende, Zehntausende» Stimmen mehr bekommen als Biden, behauptete er. Soziale Netzwerke und insbesondere die Medien - die er erneut als «Feinde des Volkes» bezeichnete - unterdrückten die Wahrheit, sagte Trump weiter.
Trump klagte zudem, dass es sehr schwer sei, seine Vorwürfe bis vor den Obersten Gerichtshof in Washington, den Supreme Court, zu bringen. Dort hofft Trump auf ein Heimspiel, weil sechs der neun Richter als konservativ gelten, drei davon wurden von ihm nominiert. «Man braucht einen Supreme Court, der willens ist, eine wirklich grosse Entscheidung zu treffen», sagte er. Trumps gescheiterte Klagen in niedrigeren Instanzen lassen die Hoffnungen auf das Oberste Gericht jedoch als wenig realistisch erscheinen. Zudem wäre selbst ein für ihn günstiges Urteil zu einem Streit in einem Bundesstaat längst nicht genug, um ihm noch zum sieg zu verhelfen.
Biden wurde nach der Wahl von US-Medien zum Sieger erklärt. Er konnte sich nach bisherigem Auszählungsstand die Stimmen von 306 Wahlleuten sichern, deutlich mehr als die für einen Sieg nötigen 270 Stimmen. Das Wahlkollegium wird am 14. Dezember den nächsten Präsidenten und dessen Vize wählen. Das Ergebnis der Abstimmung wird allerdings erst am 6. Januar offiziell bekanntgegeben. Beide Schritte gelten angesichts der bekannten Wahlergebnisse aber als Formalien. Biden (78) soll dann am 20. Januar feierlich vereidigt werden.
Trump ist seit der Wahl vergleichsweise selten öffentlich aufgetreten. Dabei vermied er es bis Donnerstag, sich Fragen von Journalisten zu stellen. Auf die Frage einer Reporterin hin erklärte er dann, dass er das Weisse Haus aus eigenen Stücken verlassen werde, falls Biden vom Wahlkollegium gewählt werden sollte. Spekulationen, wonach er eine erneute Präsidentschaftskandidatur 2024 plane, wollte Trump dabei nicht kommentieren.
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Trumps Regierung hatte sich nach der Wahl zunächst geweigert, die gesetzlich vorgesehene geordnete Amtsübergabe («transition») an Biden einzuleiten. Am Montag hatte die zuständige Behörde jedoch nachgegeben und den Weg geebnet, damit der Demokrat und sein Team schon vor der Amtseinführung Zugang zu Ministerien, Behörden und vertraulichen Informationen der Regierung bekommen sowie Millionen Dollar für Gehälter und andere Ausgaben. An diesem Montag soll Biden erstmals das streng vertrauliche Briefing der Geheimdienste bekommen, das normalerweise nur an den Präsidenten geht. (sda/dpa)
