Twitter hat eine Botschaft von US-Präsident Donald Trump, die als Ermunterung zur doppelten Stimmabgabe bei der Wahl im November verstanden werden könnte, mit einem Warnhinweis versehen. Der Tweet verstosse gegen Richtlinien zur Wahrung der Integrität der Wahl, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. «Unser Ziel ist es, Menschen daran zu hindern, Ratschläge zur doppelten Stimmabgabe zu teilen, die illegal sein könnten», hiess es.
Der Tweet konnte daher nur noch eingeschränkt weiterverbreitet werden. Ein Klick auf den Warnhinweis führte aber zum Original. Es sei im öffentlichen Interesse, dass der Tweet weiter zugängig sei, hiess es. Twitter hatte erst vor etwa zehn Tagen einen Tweet Trumps zu angeblich bevorstehendem Wahlbetrug mit einem Warnhinweis versehen.
....after you Vote, which it should not, that Ballot will not be used or counted in that your vote has already been cast & tabulated. YOU ARE NOW ASSURED THAT YOUR PRECIOUS VOTE HAS BEEN COUNTED, it hasn’t been “lost, thrown out, or in any way destroyed”. GOD BLESS AMERICA!!!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) September 3, 2020
In seinen Tweets vom Donnerstag hatte Trump Briefwähler ermuntert, sich am Tag der Abstimmung trotzdem ins Wahllokal zu begegnen, um sich der korrekten Zählung der eigenen Stimme zu versichern. Im Problemfall sollten die Bürger dann vor Ort nochmals abstimmen, damit keine Stimme verloren gehe, schrieb er. Die Wahlbehörden mehrere Bundesstaaten haben die Bürger allerdings ermahnt, Trumps Appell nicht Folge zu leisten, weil dies zu längeren Schlangen und einem grösseren Risiko der Übertragung des Coronavirus führen würde.
Trump kritisiert Briefwahl immer wieder ohne Angabe von Gründen als besonders betrugsanfällig. Am Mittwoch hatte er Bürger in einem TV-Interview explizit ermuntert, doppelt abzustimmen, um die Widerstandsfähigkeit des Wahlsystems zu testen. Das ist allerdings gesetzeswidrig und kann mit Geld- und Gefängnisstrafe geahnt werden.
Facebook erklärte zu Trumps Interview, es verstosse gegen «Richtlinien, die Wahlbetrug verbieten und wir werden es löschen, es sei denn, es wird verbreitet, um die Aussagen zu korrigieren». (cma/sda/dpa)
