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Separatisten dürften stärkste Kraft in Katalonien werden 



Das separatistisches Parteienbündnis ist aus der Wahl in Katalonien offensichtlich als stärkste Kraft hervorgegangen. Für die absolute Mehrheit im Parlament dürfte es aber nicht gereicht haben.

Die Allianz Junts pel Sí (Gemeinsam fürs Ja) von Regierungschef Artur Mas gewann am Sonntag laut einer Nachwahlbefragung des Senders TV3 63 bis 66 der insgesamt 135 Sitze im Parlament der nordostspanischen Region. Damit dürfte sie die absolute Mehrheit von 68 Mandaten verfehlt haben. Gemäss der Befragung erhielten die Abspaltungsbefürworter 49,8 Prozent der Stimmen.

The President of Democratic Convergence of Catalonia Artur Mas votes at a polling station in Barcelona, Spain, Sunday Sept. 27, 2015. Voters in Catalonia participated in an election Sunday that could propel the northeastern region toward independence from the rest of Spain or quell secessionism for years.  (AP Photo/Emilio Morenatti)

Regionalpräsident Artur Mas.
Bild: Emilio Morenatti/AP/KEYSTONE

Allerdings könnte die Allianz bei einem Bündnis mit der separatistischen Linkspartei CUP doch noch auf eine absolute Mehrheit kommen. Diese konnte auf 11 bis 13 Sitze hoffen. Die CUP trat ebenfalls für eine Abspaltung Kataloniens von Spanien ein, aber sie lehnt eine Bestätigung von Mas im Amt des Regierungschefs strikt ab.

Bei der Regionalwahl hatte sich im Verlaufe des Tages eine hohe Beteiligung abgezeichnet. Bis 18.00 Uhr am Sonntag hatten bereits mehr als 63 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie die Behörden mitteilten. Das waren 6,8 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl vor vier Jahren.

Spanische Regierung warnte 

Regionalpräsident Artur Mas hatte den Urnengang zur Abstimmung über die Abspaltung von Spanien erklärt und angekündigt, Katalonien im Falle eines Wahlsieges bis 2017 in die Unabhängigkeit zu führen. Die autonome Region mit 7,5 Millionen Einwohnern ist stolz auf ihre eigene Sprache und Kultur und sieht sich von der Zentralregierung in Madrid gegängelt und wirtschaftlich ausgenutzt.

Die spanische Regierung wie auch Opposition hatte im Vorfeld gewarnt, eine Abspaltung Kataloniens von Spanien sei nicht nur verfassungswidrig, sondern würde auch den Verlust der EU-Mitgliedschaft und des Euro für Katalonien bedeuten. Ferner sei die Auszahlung der Renten in Gefahr.

Während des Wahlkampfs riefen der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy und andere führende spanische Politiker wiederholt zur Einheit Spaniens auf und forderten, den Unabhängigkeitsbefürwortern eine Niederlage zu bereiten.

Referendum juristisch verhindert

Auf Katalonien, dessen Einwohner etwa 16 Prozent der Gesamtbevölkerung ausmachen, entfällt etwa ein Fünftel der spanischen Wirtschaftsleistung und rund ein Viertel der Exporte. Besonders laut wurden die Rufe nach staatlicher Souveränität im Zuge der Finanzkrise und der im Jahr 2008 geplatzten Immobilienblase in Spanien.

Zwar hatte sich Katalonien im Jahr 2006 schon zur «Nation» erklärt, doch das spanische Verfassungsgericht erkannte der Region diesen Status 2010 wieder ab. Im November 2014 verhinderte die Zentralregierung ein Unabhängigkeitsreferendum per Klage vor dem Verfassungsgericht. (sda/afp/dpa)

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