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Fedpol reagiert: «Sturm auf US-Kapitol fliesst in Analyse ein»

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Wäre ein Sturz wie jener des Kapitols auch in Bern möglich?Bilder: keystone

Trotz Kapitol-Szenen: «Das Bundeshaus soll für die Bevölkerung offen sein»

Nach dem Sturm auf das US-Kapitol in Washington DC fragt man sich in der Schweiz, ob das hierzulande auch möglich wäre. Das sagt fedpol-Sprecher Näf.
07.01.2021, 16:0208.01.2021, 12:45
Vanessa Hann
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Chaos und Gewalt im US-Parlamentsgebäude: Am Mittwochnachmittag (Ortszeit) erscheinen laufend Bilder auf Twitter und in den Nachrichten zum gewaltsamen Sturm auf das Kapitol in Washington DC. «Als ich sah, dass irgendeine Person auf dem Präsidentensitz Platz nahm, ging mir das durch Mark und Bein. Ich dachte, dass das nicht sein kann», sagt Nationalratspräsident Andreas Aebi gegenüber der Nachrichtenagentur sda. «Natürlich fragt man sich sofort, ob dies auch in der Schweiz passieren kann», so der SVP-Politiker.

>> Alle News aus Washington DC im Liveticker.

In der Schweiz ist unter anderem das Bundesamt für Polizei fedpol für den Schutz des Bundeshauses zuständig. Ein konkreter Vergleich mit dem Eindringen des Trump-Mobs ins Kapitol sei aber schwierig, sagt Mediensprecher Florian Näf. «Wir können nicht beurteilen, ob ein Sturm wie jener des US-Kapitols im Bundeshaus in Bern möglich wäre», sagt Näf.

Vier Stellen beschützen das Bundeshaus

Neben dem fedpol sind die Parlamentsdienste zusammen mit dem Nachrichtendienst und der Kantonspolizei Bern mit dem Schutz des Bundeshauses beauftragt. «Das Fedpol empfiehlt aufgrund der Gefährdungsanalyse Sicherheitsmassnahmen, die Parlamentsdienste entscheiden, ob diese umgesetzt werden oder nicht», sagt Mediensprecher Näf. Rund um das Gebäude und auf dem Bundesplatz sorge die Kantonspolizei Bern für Sicherheit.

Die Überprüfung und Verbesserung der Sicherheitsmassnahmen sei ein laufender Prozess, schreibt Karin Burkhalter. Sie ist Leiterin des Ressort Information beim Parlamentsdienst. Zu den konkreten, öffentlich bekannten Schutzmassnahmen gehören etwa:

  • Besucherinnen und Besucher werden mittels Metalldetektor und Gepäckröntgenanlagen am Haupteingang des Bundeshauses kontrolliert
  • Gäste werden durch Drehtüren geschleust, die sie nur einzeln betreten können
  • Auf dem Bundeshausplatz stehen Proller aus Granit, die mögliche Anschläge mit Fahrzeugen verhindern sollen

«Der Schutz des Gebäudes und der darin befindlichen Personen ist im Sicherheitskonzept des Parlamentsgebäudes geregelt», schreibt Burkhalter. Weitere Angaben könne sie aus Sicherheitsgründen nicht machen.

2019 erinnert an Sicherheitslücken

Dass dieses Sicherheitskonzept Lücken hat, zeigte sich etwa im Jahr 2019. Innerhalb von zehn Tagen spazierten im September zuerst ein verurteilter Terror-Propagandist und dann Klimaaktivisten ins Bundeshaus, die den Ratsbetrieb mit einem Transparent und Musik störten.

«Solche Vorfälle kann man nicht komplett verhindern», sagt fedpol-Sprecher Näf. «Das Bundeshaus soll für die Bevölkerung offen sein. Es braucht eine entsprechende Balance zwischen Offenheit und Sicherheit», so Näf. Nach den Vorfällen im Jahr 2019 sei der Eingangsbereich für Besucherinnen und Besucher neu gestaltet worden, um die Sicherheit zu verbessern.

Näf ergänzt: «Das Ereignis in Washington hat gezeigt, wie wichtig der Schutz von Gebäuden mit hoher Symbolkraft ist.» Die Erkenntnisse aus diesem Vorfall würden auf jeden Fall in die Gefährdungsanalyse von Fedpol einfliessen, so Näf.

Klimaaktivisten besetzen Bundesplatz

Video: watson/amü
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35 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Ricardo Tubbs
07.01.2021 17:41registriert März 2019
hier nicht möglich. nachmittags wird in der schweiz geschafft, da hat man keine zeit für so blödsinm
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Ökonometriker
07.01.2021 19:16registriert Januar 2017
Unsere Parteien sollen sich bloss hüten, diesen US-Blödsinn zu kopieren. Ist mir gleich ob Links oder Rechts. Schützt bitte unsere Demokratie!
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Heini Hemmi
07.01.2021 16:58registriert November 2017
Wenn man die Bilder in den USA gestern gesehen hat, muss man ganz klar feststellen, dass es in der Schweiz oder sogar in Europa solche durchgeknallten Typen (fast) gar nicht gibt bzw. nicht in einer solchen Masse. Das haben unsere Demokratien dem Mehrparteiensystem zu verdanken, bei dem ein viel grösserer Teil der Gesellschaft auch in der Politik abgebildet wird. Ein Zweiparteiensystem ist das schlechtestmögliche System einer Demokratie.
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