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Liveticker

Republikaner im Senat stellen Polizeireform-Entwurf vor ++ Zwei Schwarze erhängt gefunden

Der Tod eines Afroamerikaners durch einen brutalen Polizeieinsatz hat in den USA massive Proteste in Minneapolis und anderen Städten ausgelöst. Hier findest du die aktuellen Entwicklungen im Liveticker.



Das Wichtigste in Kürze

Liveticker: Liveticker US-Proteste 17.06.

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21:02
Republikaner im Senat stellen Gesetzentwurf für Polizeireform vor
Senate Majority Leader Mitch McConnell, R-Ky., speaks at a news conference following a Senate policy luncheon on Capitol Hill, Tuesday, June 16, 2020, in Washington. (AP Photo/Andrew Harnik)
Mitch McConnell
Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz haben die Republikaner im US-Senat einen Gesetzentwurf für eine Polizeireform vorgelegt. Der am Mittwoch von Republikanern um den Senator Tim Scott vorgestellte Entwurf sieht vor, Polizeibehörden von umstrittenen Praktiken wie Würgegriffen abzuhalten. Zudem soll sichergestellt werden, dass Behörden vor der Einstellung von neuen Beamten Zugang zu Informationen über mögliche frühere Dienstvergehen erhalten. Die Republikaner zielen zudem auf den verstärkten Einsatz von Körperkameras ab.

Der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell sagte, er hoffe darauf, dass sich die Demokraten den Republikanern anschliessen, um gemeinsam voranzukommen. Der Entwurf könnte bereits kommende Woche im Senat diskutiert werden.

Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, machte deutlich, dass ihr der Entwurf der Republikaner nicht weit genug geht. Die US-Demokraten im Kongress hatten vergangene Woche ihrerseits einen Gesetzentwurf gegen Polizeigewalt vorgestellt, der unter anderem die Strafverfolgung von Polizisten bei Gewaltanwendung erleichtern soll. Umstrittene Polizeimethoden wie Würgegriffe bei Festnahmen sollen demnach verboten werden.

Der Erfolg für die Entwürfe sind allerdings unklar: Die Demokraten haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus, die Republikaner im Senat. (sda)
17:15
UN-Menschenrechtschefin verlangt Reparationen wegen Sklaverei
High Commissioner for Human Rights Michelle Bachelet attends a meeting  of the Human Rights Council of the United Nations in Geneva, Switzerland, Wednesday, June 17, 2020 during  an urgent debate on current racially inspired human rights violations, systematic racism, police brutality against people of African descent and violence against peaceful protests.  (Martial Trezzini/Keystone via AP, Pool)
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, fordert Reparationen für Jahrhunderte voller Gewalt und Diskriminierung infolge von Sklavenhandel und Kolonialisierung.

Nötig seien unter anderem auch formelle Entschuldigungen, sagte Bachelet am Mittwoch bei einer Dringlichkeitsdebatte über Rassismus im UN-Menschenrechtsrat in Genf. Afrikanische Staaten hatten die Debatte als Reaktion auf den gewaltsamen Tod von George Floyd in US-Polizeigewahrsam angestossen.

Sie verlangten eine Untersuchungskommission, um Rassismus und mögliche Menschenrechtsverletzungen in den USA und anderen Staaten der Welt zu beleuchten. Über eine entsprechende Resolution wurde noch verhandelt. Eine Abstimmung war frühestens am Donnerstag zu erwarten.

Eine Untersuchungskommission verlangte auch der Bruder von George Floyd, Philonise Floyd, in einer Videobotschaft. «Sie haben die Macht uns zu helfen», sagte er sichtlich bewegt. Eine einfache Mehrheit der 47-Ratsmitglieder, zu denen Deutschland gehört, reicht für die Annahme einer Resolution. Es wäre die erste Kommission, die sich in erster Linie mit der Situation in einem westlichen Land befasst.
epa08269870 Ambassador Andrew Bremberg, Permanent Representative Mission of United States of America to the United Nations in Geneva, speaks to the reporters during a stakeout, after that Singapour's Daren Tang (no pictured) has been designated as the next WIPO's Director  General after an election by a majority of 83 member states, at the headquarters of the World Intellectual Property Organization, WIPO, in Geneva, Switzerland, 04 March 2020.  EPA/SALVATORE DI NOLFI
Die USA hatten sich 2018 aus dem Menschenrechtsrat zurückgezogen. Washington machte von dem Recht, sich als betroffener Staat im Rat zu äussern, keinen Gebrauch. Stattdessen teilte der US-Botschafter in Genf, Andrew Bremberg, mit, die USA seien der grösste Verfechter der Menschenrechte weltweit. Andere Länder sollten sich ein Beispiel an der Art und Weise nehmen, wie die USA Menschenrechtsverletzer zur Rechenschaft ziehe. «Leider gibt es zu viele Orte in der Welt, wo Regierungen schwere Menschenrechtsverletzungen begehen und wo systematischer Rassismus an der Tagesordnung ist, während viele von denen, die in Genf versammelt sind, schweigen.» (sda/dpa)
16:24
Von der Leyen will Massnahmen gegen Rassismus in Europa
epa08490705 European Commission President Ursula Von Der Leyen during a plenary session of the European Parliament in Brussels, Belgium, 17 June  2020.  EPA/OLIVIER HOSLET
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will gezielte zusätzliche Massnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung in Europa prüfen.

Kommende Woche werde die EU-Kommission eine Debatte darüber beginnen, sagte von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament zum gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA.

Europa fange im Kampf gegen Rassismus nicht bei Null an. Es gebe Gesetze, Expertengremien und finanzielle Förderung. «Trotzdem: Wir müssen noch mehr tun», sagte von der Leyen. Nötig sei eine offene Debatte über die Ursachen von Diskriminierung, über Fremdenfeindlichkeit in der Politik, über das Fehlen von Minderheiten in politischen, gesellschaftlichen und akademischen Einrichtungen und über Verbesserungen in Bildung, Beschäftigung, in der Gesundheitsversorgung und auf dem Wohnungsmarkt.

In den USA und auch in Europa gibt es seit Floyds Tod Ende Mai Massenproteste gegen Rassismus und Polizeigewalt. Floyd war bei einem Polizeieinsatz ums Leben gekommen, nachdem ein weisser Polizeibeamter ihm fast neun Minuten lang sein Knie auf den Hals gedrückt hatte. Das Europaparlament gedachte Floyds und anderer Opfer von Diskriminierung zu Beginn der Sitzung mit einer Schweigeminute. Am Freitag wollen die Abgeordneten eine Resolution gegen Diskriminierung verabschieden.

Bereits im vergangenen Jahr hatte das Europarlament die EU-Staaten in einer Resolution aufgefordert, gegen strukturellen Rassismus in Europa vorzugehen. Die Abgeordneten forderten ein Ende des sogenannten racial profiling im Strafrecht und der Terrorismusbekämpfung. Von racial profiling spricht man, wenn Menschen wegen ihrer Hautfarbe, Haarfarbe oder anderer äusserer Merkmale ohne einen konkreten Anlass kontrolliert werden. Die EU-Politiker forderten ausserdem eine Wiedergutmachung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit vonseiten europäischer Kolonialmächte. (sda/dpa)
14:21
Kind versteckt sich vor Polizeiauto
Das Video eines spielenden Kindes geht derzeit auf Twitter viral. Knapp 20 Millionen haben es sich angeschaut. Wieso? Es fängt ganz harmlos an: Eine Überwachungskamera zeigt, wie ein Kind vor einem Haus Basketball spielt. Als ein Polizeiauto vorbeifährt, versteckt sich das Kind hinter einem geparkten Auto. Viele Twitter-Nutzer erzählen von ähnlichen Alltagssituationen: Obwohl man eigentlich nichts zu befürchten hätte, hält man sich lieber einmal mehr aus Vorsicht zurück.

9:51
«Black Lives Matter – aber Ihres auch»
Ein Polizist in Tennessee erlebte am Dienstagmorgen eine schöne Überraschung: Nur einige Minuten nachdem er sein Frühstück in einem Restaurant serviert bekam, überreichte ihm die Serviceangestellte eine handgeschriebene Notiz.

Darauf stand: «Black Lives Matter – aber Ihres auch. Vielen Dank für Ihren Service. Das Frühstück ist bezahlt.» Der Polizist Jody McDowell postete auf Facebook ein Foto der Notiz. Die Geste kam gemäss McDowell von zwei Afroamerikanerinnen. Als sie das Lokal verliessen, stoppten sie kurz am Tisch des Polizisten und bedankten sich bei ihm für seinen Dienst.
6:23
US-Demonstrant (75) nach Polizei-Schubser gelähmt
Ein 75-jähriger Mann, der bei den Protesten in Buffalo von Polizisten geschubst und auf den Boden fiel, kann nicht mehr laufen. Das sagte die Anwältin am Dienstag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Er habe eine Schädelverletzung, aber sein Zustand sei seit Freitag stabil.

Zwei Polizisten, die in den Vorfall verwickelt waren, wurden mittlerweile suspendiert. Ihnen wird gemäss US-Medien Körperverletzung vorgeworfen. Beiden plädierten vor einem Gericht auf nicht schuldig. Ein Video des Vorfalls fand in den sozialen Medien viel Beachtung. Der 75-Jährige war mit Blutungen am Kopf auf dem Bürgersteig liegengeblieben, während er nicht mehr von den Polizisten beachtet wurde. Ein Nationalgardist kümmerte sich als erster um ihn.

Wenige Tage nach dem Vorfall äusserte sich auch Präsident Trump zum Fall. Auf Twitter unterstellte er dem alten Mann, dass dieser gewalttätigen Linksextremisten nahestehe.
3:42
Afrikaner fordern beispiellose UN-Kommission zu Rassismus in den USA
Afrikanische Staaten wollen Rassismus und mögliche Menschenrechtsverletzungen in den USA und anderen Staaten der Welt von einer Untersuchungskommission beleuchten lassen. Das geht aus dem Entwurf für eine Resolution hervor, die sie dem UN-Menschenrechtsrat am Dienstag vorgeschlagen haben. Eine Abstimmung ist frühestens am Donnerstag zu erwarten.

Eine solche Kommission, die sich in erster Linie mit der Situation in einem westlichen Land befasst, wäre ein beispielloser Vorgang. Keine der 31 Untersuchungskommissionen und Missionen zur Faktenfindung, die der Rat seit 2006 beschlossen hat, bezogen sich auf die Lage in einem westlichen Land. Die seit 2017 eingerichteten Kommissionen drehten sich um die Lage in Venezuela, Myanmar, dem Kongo, den palästinensischen Gebieten und im Jemen.

Am Mittwochnachmittag beginnt auf Antrag der afrikanischen Staaten eine Dringlichkeitsdebatte im Rat, der diese Woche seine im März wegen der Corona-Krise abgebrochene Frühjahrssitzung fortsetzt. Die Antragsteller wollten auch einem Mitglied der Familie von George Floyd Gehör verschaffen.

Im Entwurf der Resolution heisst es, dass Misshandlungen von Menschen mit afrikanischen Wurzeln etwa durch Sicherheitskräfte untersucht werden müssten, um Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen. Der Entwurf lieg der Deutschen Presse-Agentur vor.
0:04
Zwei Afroamerikaner erhängt gefunden - Polizei ermittelt
epa08489666 A portrait of Malcolm Harsch is carried during a protest in front of City Hall in Victorville, California, USA, 16 June 2020. Harsch, 38, was found hanging from a tree near a homeless encampment in Victorville on 31 May. According to reports, an investigation into his death was ongoing.  EPA/ETIENNE LAURENT
Nach dem Tod zweier Afroamerikaner, die in Südkalifornien an Bäumen erhängt aufgefunden wurden, haben die US-Bundespolizei FBI, die Justizbehörde und der Sheriff des Bezirks Los Angeles Ermittlungen aufgenommen. In beiden Fällen war die örtliche Polizei nach ersten Untersuchungen von wahrscheinlichen Suiziden ausgegangen, berichteten die Sender CNN und ABC am Dienstag (Ortszeit).

Die Familie eines 24-jährigen Mannes, dessen Leiche am 10. Juni an einem öffentlichen Platz in der Ortschaft Palmdale gefunden worden war, hat Zweifel an einem Suizid geäussert. Angehörige und Demonstranten fordern eine gründliche Untersuchung des Falls.

Zehn Tage zuvor war ein 38-jähriger Schwarzer (auf dem Schild im Bild) in einer Obdachlosensiedlung in Victorville, rund 80 Kilometer von Palmdale entfernt, an einem Baum hängend entdeckt worden. Die Polizei im Bezirk San Bernardino teilte mit, es seien keine Hinweise auf Fremdverschulden gefunden worden. Die Ermittlungen würden aber noch andauern.

Nach dem gewaltsamen Tod mehrerer Schwarzer durch Polizisten an verschiedenen Orten im Land ist es in den vergangenen Wochen in den USA zu Massenprotesten gekommen. Sie richten sich gegen Polizeigewalt, rassistisch motivierte Übergriffe und die anhaltende Diskriminierung von Afroamerikanern. (sda/dpa)
22:53
US-Grossstadt Atlanta kündigt nach Brooks' Tod Polizeireformen an
Die Bürgermeisterin der Metropole Atlanta im US-Bundesstaat Georgia, Keisha Lance Bottoms, hat nach der Tötung des Afroamerikaners Rayshard Brooks bei einer Festnahme Polizeireformen angekündigt. Polizisten müssten «Beschützer sein, nicht Krieger», sagte die Bürgermeisterin am Montag vor Journalisten. Sie erlasse Verordnungen, um die Gewaltanwendung durch Polizisten auf das Nötigste zu begrenzen. Alle Beamte müssten künftig immer wieder in Deeskalation geschult werden, erklärte sie.

Zudem müssten alle Polizisten künftig bei exzessiver Gewaltanwendung durch Kollegen einschreiten und diese auch melden, um Strafen zu entgehen, sagte die Bürgermeisterin. Es gebe keine Massnahmen, die Brooks zu seiner Familie zurückbringen könnten, aber sie werde sich künftig «jeden Tag dafür einsetzen, dass so etwas nicht wieder passiert», sagte sie. Die nun angeordneten Veränderungen seien nur der «erste Schritt» eines Reformprozesses. Brooks' Tod habe sie «wütend und traurig» gemacht, sagte Lance Bottoms. (sda)
22:51
New Yorker Polizei löst Einheit mit Zivilpolizisten auf
FILE - In this Nov. 4, 2019, file photo, Chief of Detectives Dermot Shea, the incoming New York City Police Commissioner, attends a news conference at New York's City Hall. Shea is drawing on his early days as a patrolman as he pushes the nation’s largest police department to cultivate deeper bonds with the communities it serves. Shea says that will be key to building trust and cutting crime. (AP Photo/Richard Drew, File)
Dermot Shea
Die New Yorker Polizei löst eine Einheit zur Verbrechensbekämpfung mit 600 Zivilpolizisten auf, denen besonders oft Gewalt im Einsatz nachgesagt wurde. «Das ist ein grosser Schritt», sagte Polizeichef Dermot Shea am Montag in New York. Die Entscheidung seien vergleichbar mit der Abschaffung des grundlosen Durchsuchens («Stop and Frisk»), bei dem besonders häufig Schwarze brutal vernommen wurden. Die betroffenen Polizisten waren oft auf den Strassen der Millionenmetropole undercover unterwegs, Aktivisten sagten ihnen häufig aggressives Verhalten gegen Minderheiten nach.

Nach dem gewaltsamen Tod mehrer Schwarzer durch Polizisten hatte es in den vergangenen Wochen in den USA Proteste Hunderttausender gegeben. Sie fordern ein Ende von Rassismus und Polizeigewalt, viele von ihnen skandieren immer wieder den Slogan «Defund The Police», was auf Deutsch in etwa «Entzieht der Polizei das Geld» bedeutet. Der Bundesstaat New York hat mit mehreren neuen Gesetzen auf die Demonstrationen reagiert. Vielen Kritikern gehen die Reformen nicht weit genug, wonach beispielsweise Würgegriffe verboten und Dokumente zu Disziplinarverfahren leichter öffentlich zugänglich sein sollen.

Shea erklärte am Montag, dass der Schritt nicht als Reaktion auf die Proteste zu werten sei. Für die Betroffenen würden neue Aufgaben gefunden werden, beispielsweise als Ermittler und auf Nachbarschaftsstreife. Insgesamt arbeiten in New York rund 36 000 Streifenpolizisten und 19 000 Menschen in der Verwaltung der Polizei. (sda/dpa)
22:15
FIFA mit Votum gegen Rassismus
Nachdem US-Präsident Trump den vom amerikanischen Fussballverband gefällten Entscheid kritisiert hatte, wonach Fussballer während der Nationalhymne nicht mehr stehen müssen, meldet sich nun der Weltfussballverband FIFA zu Wort.

In einer Erklärung wird Toleranz und gegenseitiger Respekt gefordert. «Die FIFA setzt sich nachdrücklich für Toleranz, gegenseitigen Respekt und gesunden Menschenverstand ein, wenn so wichtige Angelegenheiten diskutiert werden. Die FIFA verfolgt, wie in den FIFA-Statuten festgelegt, einen Null-Toleranz-Ansatz gegenüber Vorfällen jeglicher Form von Diskriminierung im Fussball. Wir alle müssen Nein zu Rassismus und Nein zu Gewalt sagen.» (rst)
epa08334962 (FILE) - View of the FIFA logo at the FIFA headquarters in Zurich, Switzerland, 29 October 2007 (re-issued on 31 March 2020). The world governing body FIFA will set up a fund to assist competitions and players which have run into financial trouble because of the ongoing coronavirus COVID-19 pandemic, media reports stated on 31 March 2020.  EPA/STEFFEN SCHMIDT *** Local Caption *** 52651064
21:50
19-jährige Black-Lives-Matter-Aktivistin tot aufgefunden
Die Polizei von Tallahassee untersucht den Tod einer Demonstrantin der Black-Lives-Matter-Proteste, deren Leiche laut einer Pressemitteilung der Polizei nur wenige Tage nach ihrer Vermisstenanzeige gefunden wurde, wie CNN berichtet.
Der 19-jährige Oluwatoyin Salau wurde am Samstagabend zusammen mit einer 75-jährigen Frau tot aufgefunden. Die Behörden haben keine Details zum Tatbestand veröffentlicht, zum Beispiel zur Beziehung der beiden Frauen zueinander oder wie sie getötet wurden. Beide Todesfälle werden nach Angaben der Polizei als Morde untersucht.
Ein Verdächtiger wurde in Gewahrsam genommen. Er handelt sich laut CNN um einen 49-jährigen Mann namens Aaron Glee Jr.

Salau gilt seit dem 6. Juni vermist, am selben Tag, an dem sie eine Reihe von Tweets teilte, in denen sie sagte, sie sei an diesem Morgen sexuell angegriffen worden.
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Proteste in Minneapolis

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Proteste in Minneapolis
quelle: keystone / john minchillo
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Dieses Video zeigt die Ausschreitungen in den Strassen von Minneapolis

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