International
Italien

Die Fünf-Sterne-Bewegung spannt in Italien mit der Lega zusammen.

Forza Italia's Silvio Berlusconi, left, wipes the forehead of The League's Matteo Salvini at a media event for center-right leaders ahead of the March 4 general elections, in Rome, Thursday, ...
So liebevoll kümmert sich Berlusconi um den Legisten Matteo Salvini.Bild: AP/AP

Einigung in Italien? Berlusconi ermöglicht Bündnis zwischen Rechtsextremen und Populisten

In letzter Minute könnte es doch noch zu einer Einigung über eine Regierungsbildung in Italien kommen. Dies, weil Berlusconi einen Schritt zurück macht.
10.05.2018, 04:0010.05.2018, 06:01
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In Italien haben die fremdenfeindliche Lega und die populistische 5-Sterne-Bewegung Verhandlungen aufgenommen, um sich in letzter Minute vielleicht doch noch auf eine Regierungsbildung zu einigen.

Präsident Sergio Mattarella habe daraufhin die Ernennung eines Ministerpräsidenten um 24 Stunden verschoben, teilte das Präsidialamt am Mittwoch in Rom mit. Es war erwartet worden, dass Mattarella an diesem Tag einen parteiunabhängigen Experten als Regierungschef einsetzen werde, um die seit über zwei Monate andauernde Hängepartie zu beenden.

epa06680221 Leader of Five Stars Movement (M5S), Luigi Di Maio leaves after a meeting with Senate Speaker Casellati for a round of consultations in Rome, Italy, 19 April 2018. President Mattarella has ...
Kann er doch noch regieren? Luigi di Maio würde sich freuen.Bild: EPA/ANSA

Die 5-Sterne-Bewegung und die Lega lehnen eine solche Technokratenregierung ab und fordern eine Neuwahl am 8. Juli, sollten sie sich nicht auf eine Koalition einigen. Der Chef der populistischen Anti-Establishment-Partei, Luigi Di Maio, hat der Lega eine Koalition angeboten, verweigert aber eine Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Regierungschef Silvio Berlusconi und dessen Partei Forza Italia.

Lega-Chef Matteo Salvini hielt bislang am Mitte-rechts-Bündnis mit Berlusconi fest, brachte aber jüngst dessen freiwilligen Verzicht auf die Allianz und auf eine Regierungsbeteiligung ins Spiel.

Berlusconi: «Wir respektieren den Willen der Lega»

Tatsächlich schrieb Berlusconi in einer Medienmitteilung am Mittwochaben: «Wir respektieren den Willen der Lega, ein Regierungsbündnis mit der 5-Sterne-Bewegung einzugehen.» Er will einer Regierung der rechtsextremen Lega mit der 5-Sterne-Bewegung nicht mehr im Wege stehen.

«Wir können kein Veto gegen die Regierung einreichen und werden ihr gleichzeitig auch nicht unser Vertrauen geben»
Silvio Berlusconi

Berlusconis Forza Italia werde jedoch bei der Vertrauensabstimmung im Parlament seine Zustimmung verweigern. «Wir können kein Veto gegen die Regierung einreichen und werden ihr gleichzeitig auch nicht unser Vertrauen geben», sagte Berlusconi.

Forza Italia party's Leader Silvio Berlusconi, right, listens to The League party's leader Matteo Salvin as he speaks with journalists at the Quirinale presidential palace after talks with I ...
Ist bereit, sich zurückzunehmen: Silvio Berlusconi (rechts) macht Matteo Salvini Platz.Bild: AP/ANSA

Das Mitte-rechts-Bündnis von Berlusconi und Salvini war aus der Parlamentswahl am 4. März als stärkste Kraft hervorgegangen. Es hat aber ebenso die absolute Mehrheit verfehlt wie die 5-Sterne-Bewegung, die grösste Einzelpartei wurde.

Ein Regierungsbündnis aus 5 Sterne und Lega dürfte Investoren sowie die Europäische Union (EU) alarmieren, denn beide eint ihre Ablehnung der EU-Budgetregeln. (sar/sda/reu/afp/dpa)

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12 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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FrancoL
10.05.2018 09:25registriert November 2015
Na Bravo, das ist dann was genau? Nichts anderes als eine Regierung die von Berlusconis Gnaden abhängig ist, denn eine Mehrheit hat sie nur wenn Forza Italia sich der Stimme enthält. Passt der Forza Italia etwas nicht in den Kram können sie die Mehrheit kippen.
Das Einzige Zugeständnis an die M5S ist dass kein Minister aus dem Berlusconi Lager kommt.

NICHT viel erreicht lieber Beppe Grillo!

Aber man wird für alles als populistische Vereinigung einen Schuldigen haben: Berlusconi oder die EU Nie die eigne Unfähigkeit!

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