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Alexej Nawalny und seine Frau Julia an einem unbekannten Ort in Deutschland via Instagram. Bild: Uncredited/Navalny/Instagram/AP/dpa
Im Fall des vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny hat Moskau dem deutschen Aussenminister Heiko Maas eine «russlandfeindliche Politik» vorgeworfen.
Die Äusserungen des SPD-Politikers Heiko Maas vor der UN-Vollversammlung seien die Fortsetzung einer «feindlichen antirussischen Linie Berlins» im Zusammenhang mit der «sogenannten ‹Vergiftung› A. Nawalnys», teilte das russische Aussenministerium am Mittwoch mit.
Russland betonte, dass für die mutmassliche Vergiftung Nawalnys mit dem laut Chemiewaffenverbot geächteten Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe bisher keine Beweise vorgelegt worden seien.
Der SPD-Politiker Maas hatte die Vergiftung Nawalnys mit einem chemischen Kampfstoff als «Problem für die ganze Staatengemeinschaft» bezeichnet und Russland erneut mit Sanktionen gedroht. «Ich fordere Russland auf, mehr zu tun zur Aufklärung dieses Falls. Ein solcher Fall kann nicht folgenlos bleiben», sagte Maas in einer für die Sitzung am Dienstag aufgezeichneten Videoansprache.
Der 44-jährige Oppositionelle Nawalny ist einer der schärfsten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nach dem Befund eines Bundeswehr-Speziallabors wurde er mit dem Kampfstoff vergiftet.
Nawalny war im August während eines Inlandsflugs in Russland zusammengebrochen und später zur Behandlung in das Berliner Krankenhaus Charité gebracht worden. Wochenlang lag er dort im künstlichen Koma, inzwischen wurde Nawalny aber entlassen. Er hält sich weiter in Deutschland auf. Russland weist alle Vorwürfe zurück, in den Fall verwickelt zu sein.
Dieses Foto hat der russische Oppositionsführer am Mittwoch, 23. September 2020, auf seinem Instagram-Account veröffentlicht. Bild: sda
Die Äusserungen von Maas seien besonders zynisch, weil die deutsche Seite russische Rechtshilfegesuche und Angebote der Zusammenarbeit ignoriere, teilte das Ministerium in Moskau weiter mit. Russland gelange zu dem Schluss, dass es angesichts «des Verhaltens Deutschlands und seiner Verbündeten in der EU und Nato unmöglich ist, mit dem Westen noch irgendetwas zu tun zu haben, bis er die Methoden der Provokation einstellt (...) und damit beginnt, sich ehrlich und verantwortlich aufzuführen». (sda/dpa)
