Es gab Zeiten, da galten Landtagswahlen als kleine Bundestagswahlen. Sie wurden als Stimmungstest gefürchtet. Und man konnte sich fast sicher sein, dass sich der Bundestrend einer Partei auch bei einer Landtagswahl zeigen würde. Diese Zeiten sind erst mal vorbei. Die Linke hat in Thüringen ein historisches Ergebnis um die 30 Prozent erzielt, deutschlandweit liegt sie bei rund 8 Prozent. Und im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin wird niemand auf die Idee kommen, das sich daran jetzt durch Thüringen etwas fundamental ändern würde.
Denn es ist vor allem das Ergebnis von Bodo Ramelow , was zum einen an Bodo Ramelow als Person liegt, der in Thüringen beliebt ist und in den Augen vieler eine solide Politik macht. Man könnte es die Rückkehr der Landesfürsten nennen, eine Rückkehr in die Zeiten von Johannes Rau , den langjährigen Regierungschef Nordrhein-Westfalens, der für die SPD drei Mal die absolute Mehrheit gewann, 1980, 1985 und 1990, und auf dessen Nummernschild «LV» stand – für «Landesvater».
Doch es liegt eben nicht nur an der Person, manchmal wahrscheinlich nicht mal vorrangig an ihr. Die Rückkehr der Landesfürsten ist eine Folge der politischen Polarisierung seit dem Aufstieg der AfD. Sie stützt den Amtsinhaber, führt dazu, dass sich Wähler hinter ihm versammeln, auch wenn sie eigentlich einer anderen Partei zuneigen, damit die AfD nicht stärkste Partei wird.
Das war in Sachsen zu beobachten, wo Michael Kretschmer im Endspurt noch Zustimmung gewann, es war in Brandenburg mit Dietmar Woidke zu sehen, und es ist jetzt in Thüringen so. Erste, vorläufige Daten zur Wählerwanderung der ARD zeigen, dass nicht nur rund 17'000 einstige SPD-Wähler diesmal die Linke wählten, sondern selbst 19'000 CDU-Wähler diesmal für Ramelows Partei stimmten.
Die Unsicherheit der Menschen stützt diese Entwicklung, die Umbrüche, die Globalisierung, die Klimakrise , die bei einigen die Sehnsucht nach politischer Kontinuität weckt. Und die Entwicklung wird dadurch begünstigt, dass die politischen Unterschiede zwischen den Parteien auf Landesebene generell geringer sind als im Bund.
Die AfD hat sich in Ostdeutschland bei mehr als 20 Prozent etabliert, jetzt auch in Thüringen. Das war zu erwarten, die Umfragen sahen sie seit Monaten in dieser Grössenordnung. Damit ist die AfD stark, aber ihre Werte wachsen nicht in den Himmel. Sie mobilisiert zwar viele Nichtwähler, in Thüringen den vorläufigen Zahlen zufolge 80'000 von 200'000 insgesamt. Der Rest, also mehr als die Hälfte, wandert jedoch zu den Gegnern der AfD – mit 47'000 in Thüringen die meisten zur Linken.
Die AfD ist ausgewachsen – und zwar im doppelten Sinne. Aus Sicht von Experten schöpft sie ihr Wählerpotential derzeit überproportional gut aus, viel mehr werden es absehbar nicht mehr. Und sie ist ausgewachsen, weil niemand mehr ihre Positionen für Fehler einer neuen, unerfahrenen Partei halten kann. Ihre Strategie, die Gesellschaft und die Politik fundamental zu verändern, liegt für alle sichtbar offen.
Das zeigt sich gerade und besonders in Thüringen, wo mit Björn Höcke der prominenteste Vertreter des extrem rechten «Flügels» Spitzenkandidat ist. Seit Jahren wird hoch und runter berichtet, wie Höcke denkt, wofür er steht, und was er will. Niemand kann mehr sagen, dass er davon nichts wüsste.
Ja, die Grünen haben es im Osten Deutschlands traditionell schwer. Dass sie in Thüringen nun so schlecht abschneiden und sogar der Fünfprozenthürde gefährlich nahe kommen, hatten aber die wenigsten erwartet. In Sachsen und Brandenburg landeten sie vor ein paar Wochen noch bei knapp 9 und 10 Prozent. Das war auch schlechter als erhofft, aber eben deutlich besser als jetzt in Thüringen.
Die Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt , die selbst aus Thüringen stammt, zeigte sich in der ARD ernüchtert. Es sei nicht gelungen, das Thema Klimaschutz im ländlichen Raum «nach vorne zu positionieren».
Das ist eine etwas ungelenke Formulierung einer richtigen Analyse: Die Klimakrise ist auserzählt, sie mobilisiert nicht mehr so, wie sie es vor einigen Wochen noch getan hat. Jeder kann wissen, wie schlimm es um die Erde steht – oder sich entscheiden, der Wissenschaft nicht glauben zu wollen. Die grosse Koalition hat mit dem Klimapaket reagiert, das viele ungenügend finden, aber es reicht, um die Dringlichkeit aus der Debatte zu nehmen.
Andere Fragen rücken bei der Wahlentscheidung wieder in den Vordergrund. Wie die Polarisierung zwischen der AfD und allen anderen Parteien.
Naja, wer im ländlichen Raum, inmitten und meist auch von der Natur lebt, braucht eigentlich auch keine Nachhilfe in Bezug auf den Schutz seines eigenen Lebensraums...