Im Vorfeld war von einer Schicksalswahl die Rede. Müssen die USA und die Welt Donald Trump weitere vier Jahre ertragen oder kann Joe Biden den «Albtraum» beenden? Noch liegt keine klare Antwort vor, das Rennen verläuft je nach Standpunkt überraschend oder erwartet knapp. Aber vieles deutet auf einen Erfolg des Demokraten hin.
Der Amtsinhaber will eine Niederlage nicht akzeptieren, er hat seine Anwälte in Marsch gesetzt. Die Gerichte dürften sich hüten, einen demokratischen Entscheid umzustossen, doch absolut sicher kann man bei Trump nie sein. So oder so war es definitiv eine Wahl für die Geschichtsbücher. Hier einige Erkenntnisse:
Der Ablauf der Wahl erinnert an die Midterms vor zwei Jahren. Zu Beginn sah es nach einer Enttäuschung für die Demokraten aus, doch mit der Auszählung der brieflich abgegebenen Stimmen begann sich das Blatt zu wenden. Man kann sich fragen, ob sich Donald Trump mit seiner Endlos-Polemik gegen die Briefwahl nicht sogar geschadet hat. Aber das müsste näher untersucht werden.
Rundum zufrieden können die Demokraten dennoch nicht sein. Die «blaue Welle», die 2018 mit Verzögerung angerollt war, blieb dieses Jahr weitgehend aus. Im Repräsentantenhaus ist ihre Mehrheit nicht gewachsen, sondern geschrumpft und im Senat dürften sie entgegen den Erwartungen in der Minderheit bleiben. Das wird das Regieren schwierig machen.
Selbst wenn Joe Biden es schaffen sollte: Der erhoffte Erdrutschsieg fand nicht statt. Das ist auch selbst verschuldet. Biden und die Partei führten einen «Schlafmützen-Wahlkampf». Das war wegen Corona verständlich, behinderte sie aber bei der Mobilisierung. Die Republikaner waren wesentlich aktiver, allen voran Trump, der wie ein Berserker durchs Land jettete.
Zu denken geben müssen den Demokraten auch die Verluste bei Schwarzen und Latinos. Das lag nicht nur am Phänomen Trump. Noch immer haben viele in der Partei das Gefühl, diese Stimmen würden ihnen automatisch zufliegen. Um die Latinos vor allem werden sie sich verstärkt bemühen müssen, denn die Demografie allein wird es nicht richten.
Donald Trump hat alle Prognosen Lügen gestraft und seine Stimmenzahl gegenüber 2016 sogar erhöht. Für seine Partei ist dies nur bedingt eine gute Nachricht. Sie wird den einst so ungeliebten Geist nicht mehr los. Die Republikaner sitzen in der Trump-Falle. Ihr Erfolg hängt ab vom enthusiastischen, ja, fanatischen Anhang des Präsidenten.
Innerparteiliche Trump-Gegner werden marginalisiert und ausgegrenzt, dafür schafft es eine QAnon-Anhängerin in den Kongress. Längerfristig dürfte dies für die Republikaner zum Problem werden, doch ein Ausweg aus dem Trumpismus ist nicht in Sicht. Es ist vielmehr möglich und sogar wahrscheinlich, dass Donald Trump 2024 nochmals antritt. Ausser er landet im Gefängnis oder im Exil.
Sein Versagen im Umgang mit der Corona-Pandemie werde Donald Trump das Genick brechen, glaubten viele vor der Wahl. Laut den Exit Polls aber war Covid-19 nur für 17 Prozent der Wählerschaft das wichtigste Thema, trotz mehr als 230’000 Todesfällen. Für 35 Prozent (und die grosse Mehrheit der Trump-Wähler) war es die Wirtschaft.
Das erstaunt in einem Land ohne wirksames soziales Netz nicht wirklich. In den Tagen vor der Wahl sorgte zudem eine Gallup-Umfrage für Aufsehen, wonach es 55 Prozent der Amerikaner trotz Corona wirtschaftlich besser geht als vor vier Jahren. Die rekordtiefe Arbeitslosigkeit sorgte für steigende Löhne und viele rechnen dies Trump hoch an.
Das Wahlergebnis illustriert die tiefe Spaltung der USA. Das zeigt sich in den Exit Polls: Für Biden-Wähler waren Rassismus und Corona die Topthemen, für Trump-Wähler Wirtschaft und Kriminalität. Vor allem zeigen die Nachwahlbefragungen, wie fremd man sich geworden ist: Man liebt den eigenen Kandidaten und hasst jenen der Gegenseite.
Im Gespräch äussern viele Amerikaner den Wunsch, die Polarisierung zu überwinden. Ein ernsthaftes Bemühen aber ist höchstens in Ansätzen erkennbar. Ein Präsident Biden wird dazu bereit sein. Ob die Gegenseite sich dafür öffnen wird, muss nach den Erfahrungen von Bill Clinton und Barack Obama mit den Republikanern jedoch bezweifelt werden.
Die Umfragen waren wie 2016 kreuzfalsch, wird gelästert. Das mag für die Zahlen auf nationaler Ebene zutreffen. In den Swing States waren die Prognosen nicht so schlecht. Dennoch müssen sich die Meinungsforscher den Vorwurf gefallen lassen, dass sie das Wählerpotenzial im rechten Spektrum ein weiteres Mal unterschätzt haben.
Häufig werden dafür «scheue» Trump-Wähler verantwortlich gemacht, die in Befragungen angeblich nicht die Wahrheit sagen. Für diese auch in unseren Breiten gerne angeführte These gibt es kaum Belege. Wahrscheinlicher ist, dass es Trump und seiner Partei besser gelungen ist, bisherige Nicht- oder Gelegenheitswähler zu mobilisieren.
Einer allerdings ragt aus der Riege der Prognostiker heraus. Falls Joe Biden gewinnt, hätte der 73-jährige Politologe Allan Lichtman von der American University in Washington eine unheimliche Erfolgsserie fortgesetzt. Mit seinem – relativ simplen – Modell «13 Keys to the White House» hat er seit 1984 jeden Präsidenten korrekt vorhergesagt.
Donald Trumps «Siegesrede» am Wahlabend sorgte selbst bei konservativen Amerikanern für Entrüstung. Sie verweist auf ein besonders gravierendes Problem der amerikanischen Demokratie: Wenn sich nicht alle Akteure an die Spielregeln halten, gerät das ohnehin dysfunktionale System schnell in Schieflage.
Eigentlich bedarf die US-Demokratie einer Generalüberholung, doch die Hürden dafür sind gigantisch. Freude herrscht dafür in Ländern wie China, Iran und Russland. Das Wahlchaos wird dort als Beleg dafür interpretiert, dass die Demokratie ein untaugliches Konzept ist. Auch die Rechtspopulisten in Europa werden sich genüsslich die Hände reiben.
Das erachte ich in dem ganzen Theater als der wichtigste Punkt.
Wären die USA kleiner und unwichtiger, könnte es uns ziemlich egal sein, was dort passiert.
Aber sie sind immer noch ein wirtschaftliches und politisches Schwergewicht. Und anstatt dass sie dieser Verantwortung endlich angemessen gerecht werden, giessen sie den Demokratiegegnern auf der ganzen Welt Wasser auf deren Mühlen...