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Der AfD wurde gerade wiedermal die Kappe gewaschen – und zwar so richtig



epa08028266 German Chancellor Angela Merkel speaks during a session of the 'Bundestag' German parliament in Berlin, Germany, 27 November 2019. Members of Bundestag will gather to debate on government policy.  EPA/HAYOUNG JEON

Bild: EPA

Wie man in den Wald ruft, so schallt es zurück - sagt zumindest ein altes Sprichwort. Nun, ganz so hetzerisch wie diejenigen der AfD waren die Aussagen des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs dann doch nicht. Aber immerhin schallte es zurück.

Und deutlich allemal. Denn dieser Kahrs hatte offensichtlich die Nase voll vom Vokabular der Rechtsaussen-Partei, die in Ostdeutschland, aber auch landesweit, weiter auf dem Vormarsch ist.

In der heutigen Generaldebatte im Bundestag war es dann so weit. Kahrs' aufgestaute Wut über die Aussagen der AfD-Vertreter - wir wollen sie an dieser Stelle nicht wiederholen - brach aus ihm heraus.

Und das sah dann so aus:

Die Aussagen Kahrs kamen bei den AfDlern denn auch nicht sonderlich gut an. Wild gestikulierend und zurück-schreiend wurden die ganz rechts sitzenden Politikerinnen und Politiker von den Kameras erfasst. Besonders Beatrix von Storch (in der zweiten Reihe) wollte sich die harschen Worte nicht gefallen lassen.

Dies zumindest kann man aus ihrer Gestik ablesen.

Dass die Emotionen im deutschen Parlament hoch gehen, ist kein Zufall. Die Generaldebatte im Bundestag in Berlin nutzt die Opposition traditionell zur Abrechnung mit der Regierung.

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland attackierte denn auch die grosse Koalition aus CDU und SPD wegen des geplanten Klimapakets. Die Regierung setze mit der Klimawende die Energieversorgung Deutschlands aufs Spiel und beschreite nach dem Atomausstieg und der Aufnahme von Flüchtlingen erneut einen «deutschen Sonderweg».

Die Generaldebatte bildet das Zentrum der Beratung des Bundeshaushaltes, den das Plenum am Freitag verabschieden soll. Der diesjährige Etat hat ein Volumen von 362 Milliarden Euro, zum siebten Mal in Folge sieht er für den Bund einen Verzicht auf die Aufnahme neuer Schulden vor.

In seiner Rede im Bundestag griff Gauland die Energiewende auf: Stromausfälle drohten und eine neue Art von Dolchstosslegenden würde entstehen, so Gauland. Dafür kassierte er wütende Aufschreie aus dem Plenum. Und auch das Netz blieb nicht still. (aeg)

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