International
AfD

Blaue Partei von Ex-AfD-Chefin Petry löst sich nach Wahlschlappen auf

Blaue Partei von Ex-AfD-Chefin Frauke Petry löst sich nach Wahlschlappen auf

05.11.2019, 17:0005.11.2019, 17:14
Mehr «International»
epa05135907 (FILE) A file picture dated 29 november 2015 shows Frauke Petry, Speaker of the right-wing populist political party Alternative for Germany (AfD, Alternative fuer Deutschland), delivering  ...
Frauke Petry.Bild: EPA/DPA

Nach Wahlschlappen in den deutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen will sich die Blaue Partei der früheren AfD-Chefin Frauke Petry bis Jahresende auflösen.

«Unser freiheitlich-konservatives Politikangebot ist sowohl in Sachsen als auch in Thüringen vom Wähler klar abgelehnt worden. Es ist daher konsequent, wenn auch schmerzlich, unser Projekt an dieser Stelle zu beenden», erklärte Petry am Dienstag in Dresden.

Die Auflösung der Partei sei am Wochenende auf einem Parteitag im sächsischen Döben bei Grimma beschlossen worden.

Für sie persönlich ergebe sich daraus mittelfristig der Abschied aus der aktiven Politik, sagte Petry. «Ich hoffe und wünsche mir, dass zukünftig andere Persönlichkeiten ein Politikangebot schaffen, das die klare Abgrenzung nicht nur zu linken sondern auch zu rechten Sozialisten findet.»

Nötig seien bürgerliche Führungsfiguren, die den Mut fänden, ihre Reputation im öffentlichen Diskurs aufs Spiel zu setzen, sagte Petry. «Man muss nicht wie Trump sein, aber man sollte keine Angst vor Kratzern im sogenannten bürgerlichen Lack haben, wenn man diesem Land den freiheitlichen Ruck versetzen möchte, den es so dringend braucht», so die Politikerin weiter.

Petry hatte nach ihrem medienwirksam inszenierten Austritt aus der AfD im Jahr 2017 «Die blaue Partei» gegründet und den Schriftzug als Logo beim Deutschen Patent- und Markenamt als Marke angemeldet. Die AfD war mit ihrer Marke «Die Blauen» aber rund zwei Wochen schneller und verlangte, die Marke zu löschen.

Die AfD habe Petry und ihre neue Partei damit blockieren wollen, sagte Petrys Anwalt am Donnerstag vor dem OLG. Er sprach von einem Missbrauch der Marke, ohne dass die AfD ein eigenes Interesse an dieser habe.

Der Anwalt der AfD erklärte, die Partei werde seit 2013 unter anderem in den Medien als «Die Blauen» dargestellt. Die Richter sahen nach eigener Aussage keinen Missbrauch. Es bestehe zudem eine Verwechslungsgefahr.

Die Alternative für Deutschland (AfD) wurde im Frühjahr 2013 gegründet. Die Rechtspopulisten sind inzwischen in allen 16 deutschen Landtagen vertreten.

Bei der Wahl in Sachsen am 1. September erhielten die «Blauen» nur 0.4 Prozent der Zweitstimmen, Ende Oktober in Thüringen waren es 0.1 Prozent. Laut «Bild»-Zeitung will Petry ihr Bundestagsmandat bis 2021 behalten: «Danach war es das für mich. Ich werde da konsequent sein.» (aeg/sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Rechtspopulisten in Europa
1 / 15
Rechtspopulisten in Europa
Alternative für Deutschland: Die AfD mit ihrem Führungsduo Alice Weidel und Alexander Gauland hat sich in allen deutschen Bundesländern etabliert. Sie wird von den anderen Parteien (noch) gemieden.
quelle: dpa-zentralbild / britta pedersen
Auf Facebook teilenAuf X teilen
Sie wollen die Migration Richtung Europa stoppen
Video: srf
Das könnte dich auch noch interessieren:
1 Kommentar
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
Magnum
05.11.2019 18:04registriert Februar 2015
Rechte Sozialisten - so wie die soziale Heimatpartei FPÖ, welche im Gleichschritt mit der ÖVP keinen Moment gezögert hat, um die Rechte der Arbeitnehmenden zusammenzustreichen und 12-Stunden-Tage und 60-Stunden-Wochen OHNE Überzeit-Zuschlag zu beschliessen? Während die Kader es sich gut gehen lassen und sich zugleich noch einen erklecklichen Mietzuschuss auszahlen lassen? Eher Rechtsaussen-Verarscher von frustrierten, fremdenhassenden Werktätigen. Die Bezeichnung «Sozialisten» haben diese Rattenfänger von rechts nicht einmal im Ansatz verdient.
238
Melden
Zum Kommentar
1
Russischer Geheimdienst nahm Schweizer Firmenchef fest – die Hintergründe
Die Zürcher Firma Galika belieferte die russische Rüstungsindustrie mit Werkzeugmaschinen. Jetzt steht sie im Fokus zweier Strafverfahren: in Moskau und in Bern. Das ist ihr Ende.

Im Gewerbegebiet von Volketswil ZH befinden sich eine Autowaschanlage, eine Carrosserie und zwei Erotiklokale. Dazwischen steht ein graues Geschäftshaus. Man würde nicht denken, dass hier eine Zuliefererfirma der russischen Rüstungsindustrie ihren Hauptsitz hat: die Galika AG.

Zur Story