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Der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson und Apple haben ihren im Frühjahr begonnenen Patentstreit beigelegt.
Die beiden Unternehmen haben sich auf eine weltweite Patentlizenzierungs-Vereinbarung geeinigt, wie Ericsson am Montag mitteilte. Die Vereinbarung beinhalte die gegenseitige Lizenzierung sogenannter standard-essentieller Patente und gewähre darüber hinaus Rechte an weiteren Patenten.
Als Teil der für sieben Jahre geltenden Übereinkunft werde Apple eine Einmalzahlung an Ericsson leisten und danach laufende Lizenzgebühren entrichten. Die spezifischen Vertragskonditionen seien vertraulich, heisst es weiter.
Aus dem Geschäft mit Lizenzen und geistigem Eigentum erwartet Ericsson im laufenden Jahr laut Ankündigung einen Umsatz von 13 bis 14 Milliarden schwedischen Kronen (das sind umgerechnet 1,4 bis 1,5 Milliarden Euro). 2014 hatten die Schweden in diesem Bereich 9,9 Milliarden Kronen eingenommen.
Ericsson hatte Apple in einer Klage vorgeworfen, Elemente der Mobilfunkstandards GSM und LTE sowie weitere Mobilfunk-Technologien ohne entsprechende Lizenzvereinbarung zu nutzen. Eine frühere Vereinbarung war zuvor ausgelaufen, wie das Techportal heise.de berichtet.
Erklärend heisst es: «Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit.»
(dsc)
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