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Brüssel will sich im Herbst über die Beziehung der EU zur Schweiz äussern



Im Herbst will die EU-Kommission nach eingehender Analyse Details präsentieren, wie es in der Beziehung Schweiz-EU weiter gehen soll. Dies sagte die EU-Kommission am Treffen der Europa-Minister am Dienstag in Luxemburg.

Neben Rechtsstaatlichkeit und EU-Erweiterung stand auch die Beziehung Schweiz-EU auf der Traktandenliste der 27 Europa-Minister. In erster Linie informierte die EU-Kommission die Mitgliedstaaten über die Beziehung Schweiz-EU nach den gescheiterten Verhandlungen zum institutionellen Rahmenabkommen.

Laut Informationen eines EU-Diplomaten hatte die Brüsseler Behörde gegenüber den Ministerinnen und Ministern gesagt, dass es nun einen gemeinsamen Ansatz brauche. Dabei müsse man der Schweiz klar machen, dass man hierbei konstruktiv sein und Ideen vorbringen müsse – und nicht einfach nur «Nein» sagen könne.

Die portugiesische Staatssekretärin für Europäische Angelegenheiten, Ana Paula Zacarias, welche die Sitzung leitete, bezeichnete nach dem Treffen den Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen als einen «bedauerlichen Entscheid» der Schweizer Regierung. «Wir wollen eine wichtige und enge Beziehung mit der Schweiz», sagte sie weiter. Dies sei für alle EU-Staaten wichtig. Nun müsse man eine «gute Lösung für eine gute Beziehung mit der Schweiz» finden.

Drei Mitgliedstaaten sollen sich dem Vernehmen nach am Treffen auch entsprechend geäussert haben. Sie hätten betont, es sei wichtig, weiterhin engen Kontakt mit der Schweiz zu pflegen.

Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter liess die österreichische Europaministerin Karoline Edtstadler verlauten, es brauche «so enge Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz wie möglich», da die Schweiz «ein wichtiger und enger Partner für Österreich und für die EU» sei. Es müsse nun «von beiden Seiten» aufeinander zugegangen werden. (sda)

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Bundesrat zum Rahmenabkommen – ganze PK

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