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Australischer Senat verabschiedet umstrittenes Mediengesetz



epa09020239 An illustration image shows a phone screen with the Facebook logo and Australian Newspapers at Parliament House in Canberra, Australia, 18 February 2021. Social media giant Facebook has moved to prohibit publishers and people in Australia from sharing or viewing Australian and international news content in response to Australia's proposed media bargaining laws.  EPA/LUKAS COCH AUSTRALIA AND NEW ZEALAND OUT

Bild: keystone

Der Senat in Australien hat am Mittwoch ein neues Mediengesetz verabschiedet, das zuletzt zu einem heftigen Disput mit Facebook geführt hatte.

Im Unterhaus war der so genannte «News Media and Digital Platforms Mandatory Bargaining Code» bereits in der vergangenen Woche angenommen worden, jedoch muss die Abstimmung dort wiederholt werden, wie der Sender ABC berichtete. Grund: Im Streit mit Facebook über den Entwurf hatte die Regierung in Canberra am Dienstag Änderungen des Gesetzes zugestimmt. Der Internetgigant hatte daraufhin eingelenkt.

Mit dem Gesetz werden Google und Facebook künftig dazu gezwungen, örtliche Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Australien will damit erreichen, dass Werbeeinnahmen gerechter verteilt werden. Der Streit war zuletzt eskaliert.

Facebook hatte in der vergangenen Woche Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt. Facebook-User konnten seither keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen. Die Regierung hatte daraufhin am Montag angekündigt, man werde geplante Anzeigen auf Facebook zurückziehen. Am Dienstag wurde schliesslich nach neuen Verhandlungen eine Einigung erzielt. Facebook erklärte daraufhin, die Sperre für australische Nachrichtenseiten auf seinem Online-Netzwerk werde wieder aufgehoben. Google hatte sich bereits in der vergangenen Woche mit grossen Medienunternehmen auf Zahlungen geeinigt. (aeg/sda/dpa)

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