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Urs Schwarzenbach: Dolder-Milliardär verliert vor Bundesgericht

Erneute Schlappe für Dolder-Milliardär: Urs Schwarzenbach verliert vor Bundesgericht

05.06.2020, 12:0005.06.2020, 11:48
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Der Zürcher Kunstsammler und Hotelbesitzer Urs Schwarzenbach erleidet im Streit um fällige Steuern für importierte Kunstwerke eine herbe Niederlage. Das Bundesgericht hat im Streit zwischen ihm und der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) zwei Urteile gefällt.

ARCHIVBILD ZUR VERURTEILUNG VON URS SCHWARZENBACH DURCH DAS BEZIRKSGERICHT BUELACH WEGEN KUNSTSCHMUGGELS, AM MONTAG, 7. MAI 2018 - Urs E. Schwarzenbach, owner of the hotel, has a glass of wine at the  ...
Dolder-Hotelier und Milliardär Urs E. Schwarzenbach.Bild: KEYSTONE

Im August 2015 forderte die Zollkreisdirektion Schaffhausen von Urs Schwarzenbach die nachträgliche Bezahlung von Mehrwertsteuern in der Höhe von 11.7 Millionen Franken zuzüglich 2.6 Millionen Zinsen. Sie beschuldigte ihn, 86 Kunstwerke im so genannten Verlagerungsverfahren in die Schweiz gebracht zu haben. Dies ermöglichte ihm, Einfuhrsteuern aufzuschieben, beziehungsweise zu vermeiden.

Schwarzenbach kooperierte dafür mit einer Galerie, welche über die notwendige Bewilligung für das Verlagerungsverfahren verfügte. Die Galerie konnte gemäss der Zollkreisdirektion jedoch gar nie über die Werke verfügen. In Wirklichkeit wurde ein Teil davon in Schwarzenbachs Liegenschaften und im Hotel Dolder in Zürich ausgestellt, das er ebenfalls besitzt. Kein Kunstwerk wurde wieder exportiert.

Schwarzenbach wehrte sich gegen einen Entscheid der Oberzolldirektion und das Bundesverwaltungsgericht hiess die Berufung im Januar 2019 teilweise gut. Die Steuerforderung an die Adresse des Unternehmers wurde auf 10.8 Millionen Franken und 2.4 Millionen Franken Zinsen reduziert. Diesen Entscheid zogen sowohl Schwarzenbach als auch die EVZ vor Bundesgericht weiter.

Schwarzenbachs Beschwerde abgewiesen

Am Freitag veröffentlichte das Bundesgericht nun seine Entscheidungen zu den von Schwarzenbach und der EZV eingereichten Beschwerden. Schwarzenbachs Beschwerde, mit der er die Aufhebung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts beantragt hat, wurde abgewiesen. Zudem hiess das Bundesgericht die Beschwerde der EZV teilweise gut, und wies die Sache zur Neubeurteilung zurück. Davon betroffen sind sieben Kunstwerke.

Das Bundesgericht bestätigte das Urteil des Verwaltungsgericht in den wesentlichen Punkten: Die Anwendung des Verlagerungsverfahrens durch die Galerie verstiess gegen Bundesrecht und ermöglichte die Umgehung von Einfuhrsteuern. Die mit den von Schwarzenbach kontrollierten Unternehmen abgeschlossenen Verträge gaben der Galerie keine wirkliche Entscheidungsbefugnis.

Um die Angelegenheit zu vertuschen, wurde in den Verträgen nicht angegeben, dass Schwarzenbach hinter den Unternehmen steht, denen die Gemälde gehören, und er daher der eigentliche Importeur ist.

Schwarzenbach ist nicht nur ins Visier der EZV geraten, sondern hat auch Rechtsstreitigkeiten mit den Steuerbehörden. Er soll in der Schweiz mit Kunst gehandelt haben, ohne Einkommen aus dieser Tätigkeit entsprechend zu deklarieren.

Entscheide 2C_219/2019 und 2C_217/209

(sda)

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Kunst, die du lieber nicht aufm Klo sehen würdest
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Kunst, die du lieber nicht aufm Klo sehen würdest
Jap, das ist ein echtes Gemälde, das auf dem echten Klo eines echten mexikanischen Restaurants hängt. Müsste nicht sein, oder?
quelle: imgur / imgur
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Im Dolder Grand kosten jetzt Restaurant-Reservationen
Video: srf
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14 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Chrisbe
05.06.2020 17:54registriert Oktober 2019
Der gute Mann zeigt sich als wahrhafte Stütze unserer Gesellschaft. Frei nach dem Motto: "Brot für die Welt, Kuchen für mich!"
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roger_dodger
05.06.2020 14:45registriert Februar 2016
Der Arme, was macht er nun nur von seinem Milliardenvermögen 10 Mio zahlen muss? Wir sollten dringend ein Fundraising auf die Beine stellen .
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radical
05.06.2020 14:23registriert April 2016
Reine Raffgier...Reich und noch nicht genug...schämen....
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